Heute habe ich meine Europatour durch die Landtage in Vorarlberg gestartet. Auf Einladung von Landtagspräsident Harald Sonderegger diskutierte ich in einer Sitzung des Europaausschusses zentrale europäische Zukunftsthemen – von der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit bis hin zur Frage, wie Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen kann.

Darüber hinaus diskutierte ich bei Vorarlberg live (https://youtu.be/el8SOkNTccM). Der direkte Kontakt mit Europagemeinderäten und Landtagsabgeordneten ist für unsere Arbeit im Europaparlament sehr wichtig.

Im Steiermark-Haus in Brüssel war ich bei der beeindruckenden Vorführung des Films „Projekt Marmor“. Ein starkes Zeichen junger Filmemacher, die sich mit einem fast vergessenen Kapitel der NS-Zeit in Peggau in der Steiermark auseinandersetzen. Danke an das Österreichische Kulturforum und alle Mitwirkenden für diesen gelungenen Abend!

Beim Besuch des Menschenrechtskomitees des Europäischen Parlaments in Genf wurde uns von allen UNO-Gesprächspartnern sehr klar gesagt, wie sehr die UNO als Organisation unter Druck steht, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Beim Treffen mit dem Generalsekretär der Interparlamentarischen Union, der Parlamente von mehr als 180 Staaten angehören, Martin Chungong, sprach ich die absolut ungerechtfertigte Verhaftung des tansanischen Oppositionspolitikers und Menschenrechtsaktivisten Tundu Lissu an und forderte Unterstützung ein!

Beim Internationalen Klub der ÖVP diskutierten 20 Mandatare aus dem National- und Bundesrat und dem Europäischen Parlament die Schwerpunkte der Arbeit der ÖVP in Europa und der österreichischen Außenpolitik gemeinsam mit Bundesministerin Claudia Plakolm.

30 Jahre nach dem EU-Beitritt kann man in einer ersten Zwischenbilanz sagen: „Ja, es hat sich gerechnet der EU beizutreten! Jetzt gilt es, dass Österreich seinen Beitrag leistet, dass Europa wirtschaftlich stark bleibt, seine Sicherheit selbst in die Hand nimmt und die illegale Migration stoppt.“

Ich freue mich, beim IDU-Gipfel in Brüssel erneut als Vorsitzender des außenpolitischen Komitees wiedergewählt worden zu sein. Gerade in herausfordernden Zeiten ist der Dialog zwischen den Mitte-Rechts-Parteien weltweit wichtiger denn je. Mit der IDU (Internationale Demokratische Union) setzen wir uns gemeinsam für Demokratie, Freiheit und offene Märkte ein.

Ich freue mich darauf, diese Arbeit fortzusetzen – und neue Mitglieder wie zuletzt die Partei von Georgia Meloni (Fratelli d’Italia) in unserem starken Netzwerk willkommen zu heißen.