Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom ist diesen Sommer unter dem Motto „Nah am Menschen. Die Zukunft im Blick“ in allen steirischen Bezirken unterwegs. Heute machte sie Station in meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld. Unter anderem wurden das Eltern-Kind-Zentrum und der Wirtschaftshof in Fürstenfeld besucht sowie die Baustellen der neuen Kinderkrippe in Buch-St. Magdalena sowie des Stadionumbaus in Hartberg besichtigt.

Den Abschluss bildete eine Abendveranstaltung in Hartberg, bei der nicht nur regionale Anliegen, sondern auch aktuelle europäische Themen im Mittelpunkt standen.

Ein Blitzschlag zerstörte das denkmalgeschützte Heimathaus in Stinatz/Stinjaki. Mit Bürgermeister Andreas Grandits und Gemeindevertretern besprach ich mögliche Unterstützung beim Wiederaufbau durch die EU.

Anlässlich des Treffens des parlamentarischen Ausschusses EU-Zentralamerika, bei dem ich als 1. Vizevorsitzender des EUROLAT-Ausschusses für politische Angelegenheiten, Sicherheit und Menschenrechte mitarbeite, bin ich aktuell in Costa Rica. Auch Vizepräsident Stephan Brunner Neibig und Außenminister Arnoldo André Tinoco nahmen an den Gesprächen teil. Das Land ist ein verlässlicher Partner: eine stabile Demokratie, engagiert für Menschenrechte, Frieden und nachhaltige Entwicklung. Unsere Gespräche zeigen deutlich: Es gibt eine starke Wertebasis, gegenseitiges Vertrauen und enge wirtschaftliche Beziehungen zwischen der EU und Costa Rica.

Im krassen Gegensatz dazu steht die besorgniserregende Entwicklung in Nicaragua. Die zunehmende Repression unter dem Ortega-Regime, das Vorgehen gegen die Zivilgesellschaft, politische Opposition, Religionsgemeinschaften und den Rechtsstaat isolieren das Land immer weiter. Das Europäische Parlament wird dort aktiv bleiben, wo Demokratie und Menschenrechte gelebt werden – und entschieden Stellung beziehen, wo diese Prinzipien untergraben werden.

Bei einer Arbeitstagung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Westbalkan – dem Abschlussevent der „Central Europe Plus“-Reihe – sprach ich über die Bedeutung der EU-Erweiterung. Gerade in Zeiten globaler Unsicherheit und strategischer Konkurrenz ist die Integration der Westbalkan-Staaten in die EU wichtiger denn je. Der Westbalkan ist nicht unser Hinterhof, sondern unser Innenhof – seine Sicherheit ist auch unsere Sicherheit.

Als EVP-Berichterstatter für Montenegro engagiere ich mich in diesem Bereich ganz besonders. Die Kosten einer Nicht-Integration wären deutlich höher als die einer aktiven Erweiterungspolitik. Die NATO geht hier mit gutem Beispiel voran – nun ist auch die EU gefordert, strategisch zu handeln. Europa wird nur dann ganz, frei und sicher sein, wenn der Westbalkan Teil davon ist.

Als Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel (DARP) habe ich mich sehr gefreut, dass Luigi di Maio, der EU-Sonderbeauftragte für die Golfregion, an unserer Sitzung in dieser Woche teilgenommen hat. Die Diskussion mit ihm war gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Region besonders wertvoll.

Die anhaltenden Krisen in Gaza, Syrien, dem Libanon und dem Irak sowie die Eskalation im Roten Meer und die jüngsten iranischen Raketenangriffe auf eine US-Basis in Katar zeigen, wie fragil die Lage ist. Die Golfstaaten sind zentrale Partner der EU – für Stabilität, Sicherheit, unsere Handelsbeziehungen und eine zukunftsorientierte Energiepolitik.