15. und 16. September 2011: Klubklausur in Saalfelden: „Leistung – unsere Verantwortung“!

Unter dem Motto „Leistung – unsere Verantwortung“, fand in Saalfelden die Klubklausur des ÖVP-Parlamentsklubs statt. Inhaltlich beschäftigten wir uns vor allem mit Steuerreformkonzepten, Verhinderung von Sozialmissbrauch, Privilegienabbau und der Anhebung des faktischen Pensionsantrittsalters.

Klubobmann Karlheinz Kopf erteilte in seiner Rede einer populistischen Vermögensteuer eine klare Absage. Nicht die Substanz gehört besteuert, sondern die Erträge daraus. Für diesen Bereich gibt es aber bereits Steuern, wie die Kapital- und die Wertpapierertragssteuer.  Die Substanz zu besteuern kommt indes einer Enteignung gleich. Es darf nicht das Ziel sein, den Menschen immer mehr wegnehmen zu wollen. Ganz im Gegenteil, wir müssen den Mittelstand entlasten.

Damit wir den Mittelstand und den Arbeitslohn endlich entlasten können, müssen wir jedoch teure Privilegien, wie bei der ÖBB oder in der Stadt Wien abstellen.

Diese massiven Mehrkosten durch Privilegien sind dem Steuerzahler nicht mehr länger zumutbar und müssen abgestellt werden. Denn Leistung muss sich lohnen.

(c) Jakob Glaser

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