30. November 2012: Antisemitische Äußerungen haben keinen Platz in Europa

Ich verurteile die antisemitischen Äußerungen eines „Jobbik“- Abgeordneten im ungarischen Parlament. Es ist zu begrüßen, dass die ungarische Regierung rasch klare Worte der Verurteilung gefunden hat. Wir waren uns mit den ungarischen Kollegen einig, dass es für antisemitische und rassistische Aktivitäten keinen Platz geben darf.

Heute traf ich in Budapest mit meinen ungarischen Kollegen Staatssekretär Zsolt Németh und Staatssekretär Péter Szijjártó zusammen, um mit ihnen bilaterale Fragen und Wirtschaftskooperation zu besprechen. In den vergangenen Jahren hat es vor allem für österreichische Banken und Wirtschaftstreibende, die in Ungarn investiert haben, schwierige Bedingungen gegeben. Bestehende Probleme dürfen nicht geleugnet werden. Das habe ich bei meinen Gesprächen klar angesprochen und Änderungen gefordert. Die ungarische Seite hat Verständnis für unsere Anliegen gezeigt und es war der deutliche Wille an Lösungen zu arbeiten zu erkennen.

 

(c) BMEIA, STS Lopatka trifft Staatssekretär für Äußeres und Außenwirtschaft Péter Szijjártó

(c) BMEIA, STS Lopatka und Staatssekretär des ungarischen Außenministeriums Zsolt Németh

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