23. Mai 2018: Diskussion zum Thema „Ein Jahr vor den EU-Wahlen: Welche Zukunft wählt Europa?“.

Auf Einladung der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik diskutierte ich im EU-Haus in Wien gemeinsam mit EP-Vizepräsidentin & Abgeordnete zum EP a.D. Ulrike Lunacek, PULS 4 Info-Chefin Corinna Milborn und Anton Pelinka, Professor an der Universität Innsbruck zum Thema „Ein Jahr vor den EU-Wahlen: Welche Zukunft wählt Europa?“.

Dabei betonte ich, dass die EU vor wachsenden Herausforderungen nach den Krisen (Brexit 2016, Flüchtlingswelle 2015 und Finanzkrise 2008) steht und ich nicht verwundert über das Eurobarometer Ergebnis bin, wonach nur 53% der ÖsterreicherInnen von den Vorteilen der EU überzeugt sind.

Die Verantwortlichen in Europa müssen die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Der Schutz der Außengrenzen und eine geordnete Flüchtlingspolitik sind Grundvoraussetzungen, wenn man will, dass die Menschen in die EU wieder Vertrauen schöpfen.

Österreich wird  als  aktiver  und  zuverlässiger  Partner  an  der  Weiterentwicklung  der  EU  mitwirken,  wobei  das  Prinzip  der  Subsidiarität  im  Mittelpunkt  stehen  soll.  In diesem Sinne wollen wir darauf hinwirken,  dass  die  EU  sich  auf  wesentliche Themen  wie die Außen- und Sicherheitspolitik fokussiert. Wir wollen daher eine Europäische Union, die die großen Themen anpackt, um die Bürger der Mitgliedstaaten zu beschützen. Ein starkes Europa kann Stabilität garantieren, Wachstum fördern und Frieden sichern.

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