4. Dezember 2019: Arbeitsgespräch mit Kroatischer Botschafterin

Die kroatische Botschafterin in Wien Dr. Vesna Cvjetković verabschiedete sich von mir nach 4 Jahren in Wien. Zentrale Themen waren der kroatische EU-Vorsitz im 1. Halbjahr 2020, die EU-Beitrittsperspektive der Westbalkan-Länder sowie Wirtschaftsthemen.

Kroatien wird ab 1. Jänner 2020 zum ersten Mal in den 29 Jahren seiner Unabhängigkeit die EU-Ratspräsidentschaft führen. Die Prioritäten des kroatischen EU-Vorsitzes sind: Ein Europa, das wächst und sich entwickelt, ein Europa, das Wirtschaft, Energie und Infrastruktur miteinander verbindet, ein Europa, das schützt und ein Europa, das weltweit Einfluss hat.

4. Dezember 2019: Arbeitsgespräch mit usbekischer Delegation

Heute traf ich eine usbekische Delegation mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Außenpolitik, Internationalen Handel und Tourismus des Usbekischen Senats Alisher Kurmanov und dem Stv. Außenminister von Usbekistan Dilshod Akhatov sowie dem usbekischen Botschafter in Wien Sherzod Asadov an der Spitze zu einem Arbeitsgespräch.

Österreich und Usbekistan pflegen gute parlamentarische Beziehungen, dem entsprechend diente der Besuch dem Austausch über aktuelle innenpolitische Entwicklungen sowie der weiteren Intensivierung der guten Zusammenarbeit auch auf parlamentarischer Ebene. Auch im wirtschaftlichen Bereich wird eine verstärkte Zusammenarbeit angestrebt, so war etwa im April diesen Jahres eine österreichische Wirtschaftsdelegation mit knapp 30 Teilnehmern in Usbekistan.

Ein weiteres Thema waren die Parlamentswahlen am 22. Dezember in Usbekistan, wo ich als OSZE-Wahlbeobachter vor Ort sein werde.