15. Februar 2021: Virtuelles Meeting zu Terrorismusbekämpfung

In einem gemeinsamen virtuellen Meeting berieten die Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum und das UNO-Büro für Terrorismusbekämpfung über die Herausforderungen in der Terrorismusbekämpfung nach der Zerschlagung des IS-Territoriums.

Bei der Konferenz sprach ich als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der OSZE-PV über die Rolle von Parlamenten bei der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus. Hier betonte ich, dass wir den Terrorismus mit Deradikalisierungsprogrammen in Lagern in Syrien und in Europa bekämpfen müssen.

11. Februar 2021: Gespräch mit dem Botschafter der Republik Jemen

Den Botschafter der Republik Jemen in Wien Haytham Shoja’aadin traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrales Thema war die prekäre humanitäre Situation im Jemen – nach Angaben der UNO die schwerste humanitäre Krise weltweit. Rund 24 Millionen Menschen, das sind 80% der Bevölkerung, sind akut auf humanitäre Hilfe und Schutz angewiesen. Zusätzlich verschärft wurde die Situation durch den Ausbruch von COVID-19-Pandemie.

Angesichts dieser dramatischen Lage hat Österreich im Jahr 2020 3 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds zur Linderung humanitären Leids im Jemen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus investierte die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (ADA) 2021 bereits 1 Million Euro zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen.

11. Februar 2021: Neuer Bezirksgeschäftsführer

Seit Anfang des Jahres ist Stephan Schneider als Nachfolger des langjährigen ÖVP-Bezirksgeschäftsführers Herbert Kogler im Amt, der in den wohlverdienten Ruhestand gewechselt ist. Schneider verfügt bereits über langjährige politische Erfahrung, so war er die vergangenen fünf Jahre Landesgeschäftsführer der Jungen ÖVP Steiermark und ist Gemeinderat in Fürstenfeld. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Hubert Lang und Lukas Schnitzer gratulierte ich dem neuen Bezirksgeschäftsführer und wünschte ihm alles Gute für seine zukünftige Arbeit.

Schneider wird sich vor allem um die Organisation und die Struktur der ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld kümmern und die Parteiarbeit zunehmend in das digitale Zeitalter überführen, ohne dabei den persönlichen Kontakt zu den Mitgliedern und Funktionären zu vernachlässigen. Dazu sollen die ÖVP-Büros in Hartberg und in Fürstenfeld als Service- und Kommunikationszentralen weiter ausgebaut werden. Darüber hinaus will sich Schneider besonders auch um den politischen Nachwuchs bemühen und den Jugendlichen vermitteln, dass politische Entscheidungen maßgeblichen Einfluss auf das tägliche Leben haben.