29. November 2021: COSAC-Meeting

In einer Konferenz der Europaausschüsse (COSAC) der 27 EU-Mitgliedsstaaten diskutierten die Schwerpunkte der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft sowie die europäische Perspektive für den Westbalkan.

In meiner Wortmeldung betonte ich hier, dass Österreich führend bei der Unterstützung der Westbalkanstaaten sei. So unterstützt etwa das österreichische Parlament seit 2019 gemeinsam mit dem ungarischen und dem kroatischen Parlament Bosnien-Herzegowina beim Aufbau starker parlamentarischer Strukturen.

Darüber hinaus beteiligt sich das österreichische Parlament in Zusammenarbeit mit der französischen Nationalversammlung an einem TAIEX-Projekt mit dem Parlament von Nordmazedonien, um ein EU-Twinning-Projekt zu starten. Im Dezember bringt ein Workshop zum Thema „EU-Beitritt – neue Methodik und Grundlagen: was ändert sich für das mazedonische Parlament?“ Parlamentarier aus allen drei Ländern zusammen, an dem ich auch teilnehmen werde.

Ein weiteres Beispiel: Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas habe ich als Obmann des EU-Unterausschusses des Österreichischen Nationalrates gemeinsam mit dem EU-Ausschuss der französischen Nationalversammlung eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Die Zukunft Europas aus Sicht der Jugend des Westbalkans“ ins Leben gerufen. Die erste Veranstaltung fand am 28. Oktober im Österreichischen Parlament in Wien statt. Die nächste Veranstaltung wird im Dezember von der französischen Nationalversammlung ausgerichtet.

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