In einem gemeinsamen virtuellen Meeting berieten die Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum und das UNO-Büro für Terrorismusbekämpfung über die Herausforderungen in der Terrorismusbekämpfung nach der Zerschlagung des IS-Territoriums.

Bei der Konferenz sprach ich als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der OSZE-PV über die Rolle von Parlamenten bei der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus. Hier betonte ich, dass wir den Terrorismus mit Deradikalisierungsprogrammen in Lagern in Syrien und in Europa bekämpfen müssen.

Den Botschafter der Republik Jemen in Wien Haytham Shoja’aadin traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrales Thema war die prekäre humanitäre Situation im Jemen – nach Angaben der UNO die schwerste humanitäre Krise weltweit. Rund 24 Millionen Menschen, das sind 80% der Bevölkerung, sind akut auf humanitäre Hilfe und Schutz angewiesen. Zusätzlich verschärft wurde die Situation durch den Ausbruch von COVID-19-Pandemie.

Angesichts dieser dramatischen Lage hat Österreich im Jahr 2020 3 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds zur Linderung humanitären Leids im Jemen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus investierte die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (ADA) 2021 bereits 1 Million Euro zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen.

Seit Anfang des Jahres ist Stephan Schneider als Nachfolger des langjährigen ÖVP-Bezirksgeschäftsführers Herbert Kogler im Amt, der in den wohlverdienten Ruhestand gewechselt ist. Schneider verfügt bereits über langjährige politische Erfahrung, so war er die vergangenen fünf Jahre Landesgeschäftsführer der Jungen ÖVP Steiermark und ist Gemeinderat in Fürstenfeld. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Hubert Lang und Lukas Schnitzer gratulierte ich dem neuen Bezirksgeschäftsführer und wünschte ihm alles Gute für seine zukünftige Arbeit.

Schneider wird sich vor allem um die Organisation und die Struktur der ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld kümmern und die Parteiarbeit zunehmend in das digitale Zeitalter überführen, ohne dabei den persönlichen Kontakt zu den Mitgliedern und Funktionären zu vernachlässigen. Dazu sollen die ÖVP-Büros in Hartberg und in Fürstenfeld als Service- und Kommunikationszentralen weiter ausgebaut werden. Darüber hinaus will sich Schneider besonders auch um den politischen Nachwuchs bemühen und den Jugendlichen vermitteln, dass politische Entscheidungen maßgeblichen Einfluss auf das tägliche Leben haben.

Mit dem Botschafter von Katar, Sultan Salmeen Almansouri, traf ich zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Der Botschafter berichtete über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für die ersten freien Wahlen zum Shura-Rat im Oktober 2021. Der Shura-Rat besteht aus 45 Sitzen, von denen nun 30 im Herbst erstmals vom Volk gewählt werden.

Dies sei ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Tradition der Beratenden Versammlung von Katar. Darüber hinaus vereinbarten wir auch eine engere parlamentarische Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern.

Den italienischen Botschafter Sergio Barbanti und Gesandten-Botschaftsrat Marco Di Ruzza traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie sowie die aktuelle innenpolitische Situation in Italien. Darüber hinaus besprachen wir die EU-Beitrittsperspektiven der Westbalkan-Länder. Italien und Österreich befürworten bei entsprechenden Fortschritten dieser Staaten deren Mitgliedschaft in der EU.

Die sehr guten bilateralen Beziehungen zwischen unseren Ländern ruhen auf einem soliden Fundament gemeinsamer Geschichte, gutnachbarschaftlicher Beziehungen und der EU-Mitgliedschaft. So ist Italien Österreichs zweitwichtigster Wirtschaftspartner. Darüber hinaus gibt es einen intensiven Kulturaustausch. Die Basis dafür ist das bilaterale Kulturabkommen aus dem Jahr 1952 mit den darauf aufbauenden mehrjährigen Arbeitsprogrammen. Österreich ist in Italien durch Kulturforen in Rom und Mailand, das Österreich-Institut in Rom, die Österreich-Bibliotheken (Trient, Udine) sowie das Österreichische Historische Institut in Rom vertreten.