In der dieser Woche kam die parlamentarische Freundschaftsgruppe Österreich-Großbritannien mit Obmann Martin Engelberg an der Spitze zu ihrer zweiten Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Der Botschafter Großbritanniens Leigh Turner gab uns einen Einblick in aktuelle Entwicklungen bei den Brexit-Verhandlungen.

Die Beziehungen zwischen unseren Ländern sind ausgezeichnet, der bilaterale Besuchsaustausch war in den vergangenen zwei Jahren so intensiv wie lange nicht. Die Handelsbeziehungen sind ebenfalls sehr eng und britische Touristen kommen vermehrt nach Österreich.

Die österreichische Bundesregierung will während ihrer Ratspräsidentschaft trotz aller Hindernisse und Probleme eine gemeinsame Vorgangsweise beim Brexit schaffen, was auch von Abgeordneten aller Fraktionen unterstützt wird.

Mit dem neuen ungarischen Botschafter in Österreich, Dr. Andor Nagy, besprach ich heute die Rolle Ungarns innerhalb der EU und die zuletzt an Ungarn geäußerte Kritik. Mit Ungarn verbindet uns eine jahrhundertealte gemeinsame Geschichte, die ein enges Netz an wirtschaftlichen, kulturellen und menschlichen Verbindungen geschaffen hat.

Eine große Rolle spielen die seit 25 Jahren enorm gewachsenen bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Österreich ist vom Gesamthandelsvolumen (2017 rund 8,8 Mrd. Euro) her gesehen der zweitwichtigste Handelspartner für Ungarn. Ungarn ist weltweit wiederum der siebtwichtigste Exportmarkt für Österreich.

Österreich ist mit einem Anteil von 10 Prozent der Direktinvestitionsbestände hinter den Niederlanden und Deutschland der drittgrößte Investor in Ungarn. In Ungarn gibt es rund 2.800 österreichische Tochterunternehmen, damit liegt Österreich auf dem zweiten Platz nach Deutschland. Österreichische Unternehmen beschäftigen hier rund 57.000 Angestellte.

Eine Delegation der bilateralen parlamentarischen Gruppe Iran-Österreich absolviert derzeit einen offiziellen Wien-Besuch. Zwischen Österreich und dem Iran bestehen aufgrund einer Initiative von Schah Ismail I. seit fünfhundert Jahren Beziehungen und eine intensive Kooperation seit 1850.

250 österreichische Unternehmen sind permanent am iranischen Markt aktiv. Der Bogen der angebotenen Produkte und Dienstleistungen österreichischer Unternehmen spannt sich von Konsumgütern über Beratungsleistungen bis hin zum Anlagenbau.

Eckpfeiler der kulturellen Beziehungen sind das seit 1958 ununterbrochen aktive Österreichische Kulturforum Teheran (ÖKFT) und der interkulturelle und interreligiöse Dialog. Das ÖKFT fördert Deutschkenntnisse und Österreichwissen im Iran. Es veranstaltet als einziges Kulturforum weltweit das ganze Jahr hindurch Deutschkurse und kooperiert mit iranischen Germanistik-Institutionen und -LehrerInnen. Jährlich werden 3.500 Deutschkursplätze angeboten.

Kritisch habe ich die Menschenrechtssituation und hier vor allem die häufige Verhängung der Todesstrafe angesprochen.

Im Zuge eines Arbeitsgesprächs diskutierte ich mit dem palästinensischen Botschafter in Österreich Salah Abdel Shafi die schwierige Situation in Palästina. Um die Situation der Bevölkerung zu verbessern, engagiert sich Österreich hier im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit in mehreren Bereichen. Thematische Schwerpunkte sind die Sektoren Wasser und Gesundheit. Ergänzt wird dieses Engagement durch humanitäre Unterstützung. Darüber hinaus trägt Österreich seit Juli 2013 auch zu einem Multigeberprogramm zugunsten der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland und Ostjerusalem bei.

Durch das Hochschulkooperationsprogramm APPEAR setzt Österreich auch einen thematischen Schwerpunkt im Bereich Bildung. So nahmen etwa seit 2010 insgesamt 40 PalästinenserInnen am Executive Training Programme der Diplomatischen Akademie in Wien teil.

Vor der Flüchtlingswelle 2015 lebten rund 8.000 PalästinenserInnen in Österreich, derzeit leben sind rund 20.000.

Im Zuge einer Australien-Reise war ich auch im Österreicher-Club in Sydney zu Gast. Dort überreichte ich gemeinsam mit dem österreichischen Generalkonsul Karl Hartleb den neuesten Band (Nummer 5) der Nationalfonds-Buchreihe „Erinnerungen. Lebensgeschichten von Opfern des Nationalsozialismus“ zum Thema „Exil in Australien“ an den Club-Präsidenten Mark Grabe.

Der 1995 eingerichtete Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus hat im Jahr 2000 begonnen, Lebensgeschichten von Opfern des NS-Regimes zu dokumentieren und der Öffentlichkeit in Büchern zugänglich zu machen. Band 5 der Buchreihe „Erinnerungen. Lebensgeschichten von Opfern des Nationalsozialismus“ ist das jüngste Produkt dieser Bemühungen. Österreich hat mit der Arbeit des Nationalfonds in den letzten zwei Jahrzehnten wesentliche Schritte zur Aufarbeitung seiner Vergangenheit gesetzt.