Bei der erweiterten Ortsparteiobmänner- und Bürgermeisterkonferenz der ÖVP Hartberg-Fürstenfeld in Hartberg wurden die Weichen für die Nationalratswahl am 29. September gestellt und auch der Spitzenkandidat gewählt. So werde ich neuerlich als Spitzenkandidat des Bezirks Hartberg-Fürstenfeld in die Nationalratswahl im Herbst gehen.

Mit unserem Bundesparteiobmann Sebastian Kurz haben wir einen starken Spitzenkandidaten, der als Bundeskanzler bereits gezeigt hat, dass er Österreich in die richtige Richtung führt. Umso mehr freue ich mich über meine Kandidatur und werde weiterhin dafür kämpfen, dass die Anliegen der Oststeiermark in Wien gehört und beachtet werden.

Unser Bezirk weist eine dynamische Entwicklung auf, die wir weiter voranbringen wollen! So ist die Zahl der Betriebe von 2.525 im Jahr 1990 auf 6.133 im Jahr 2018 angestiegen, die Arbeitsplätze von 14.618 auf 21.894. Und im Tourismus hat es bei den Nächtigungen eine Steigerung von 868.923 auf 1.473.684 gegeben. Als weitere Bezirks-Nationalratskandidaten wurden die Unternehmerin Kerstin Fladerer (Fürstenfeld), Bürgermeister Stefan Hold (Waldbach-Mönichwald) und Landeskammerrätin Maria Fink (Bad Waltersdorf) gewählt.

Die Botschafterin der Republik Finnland Pirkko Hämäläinen stellte heute die Prioritäten des finnischen EU-Ratsvorsitzes Abgeordneten aller Fraktionen im Parlament vor. Finnland, das gemeinsam mit Österreich 1995 der EU beigetreten ist, hat mit 1. Juli 2019 zum dritten Mal den EU-Vorsitz übernommen, diesmal unter dem Motto „Ein nachhaltiges Europa – eine nachhaltige Zukunft“.

Die vier Schwerpunkte des finnischen Vorsitzes sind die Stärkung der gemeinsamen Werte und des Rechtsstaatsprinzips, eine wettbewerbsfähigere und sozial inklusivere Union, die Stärkung der EU als globaler Vorkämpfer für den Klimaschutz sowie die Gewährleistung umfassender Sicherheit für die europäischen Bürgerinnen und Bürger.

Darüber hinaus stehen eine umfassende Migrationssteuerung sowie der mehrjährige Finanzrahmen (2021-2027) der EU im Vordergrund. Beim Thema Finanzrahmen verbindet Österreich und Finnland, dass wir beide Nettozahler sind.

Im Rahmen meiner Plenarrede zum Abkommen zwischen Österreich und der Ukraine über die Zusammenarbeit in den Bereichen der Bildung, der Wissenschaft und der Kultur betonte ich, dass die Ukraine am Scheideweg sei. Österreich könne hier einen Beitrag leisten, die Zivilgesellschaft und somit die Demokratie in der Ukraine zu stärken.

Das in der heutigen Nationalratssitzung behandelte Kulturabkommen zwischen Österreich und der Ukraine soll eine verstärkte Zusammenarbeit bei künstlerischen Auftritten und Ausstellungen, der Zusammenarbeit von Bibliotheken, Archiven, Museen und Einrichtungen des Denkmalschutzes sowie bei Übersetzungen von Literaturwerken und Fachliteratur bringen. Im Bildungssystem ist zudem ein Know-how Transfer vorgesehen, durch den es u.a. zu Partnerschaften zwischen Schulen und anderen Bildungseinrichtungen kommen soll.

Die Ukraine ist aktuell am Scheideweg: Der politisch bis dahin völlig unbekannte Wolodymyr Selenskyj gewann im Mai die Präsidentschaftswahlen und erbte damit große Probleme: Politik und Wirtschaft sind durchzogen von Korruption, in der Ostukraine herrscht nach wie vor Krieg. Auch bei der Parlamentswahl am 21. Juli könnte die neue Selenskyj-Partei gewinnen. Aber was ist von dem gelernten Schauspieler zu erwarten, fragten sich Experten und Politiker. Ein demokratischer Selenskyj wäre auf jeden Fall ein Segen für die Ukraine.

Neben dem Abkommen mit der Ukraine wurden auch noch zwei weitere außenpolitische Themen behandelt. Die Erklärung, warum Österreich Einspruch gegen den Beitritt der Philippinen zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung erhebt sowie die Ratifikation des Protokolls von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit, womit Österreich sein Bekenntnis zur effektiven Abschaffung der Zwangsarbeit bekräftigt.

Die URKRAFT Arena in Vorau ist ein gelungenes multifunktionales Sport- und Freizeitzentrum, das schon am Eröffnungstag Hunderte Besucher begeisterte.
Bgm. Bernhard Spitzer, der Motor des Projektes, wurde vom steirischen Fußballverband mit dem goldenen Ehrenzeichen und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer von Vorau mit der Ehrenbürgerschaft ausgezeichnet.

Die beiden Spitzenteams des Bezirkes, die in der höchsten und zweithöchsten österreichischen Fußballliga spielen, Hartberg und Lafnitz trennten sich mit einem 0:0 beim Eröffnungsspiel.

Mit dem armenischen Botschafter in Wien Armen Papikyan traf ich zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Themen waren unter anderem die aktuelle innenpolitische Lage in Österreich sowie Möglichkeiten der parlamentarischen Zusammenarbeit.

Österreich und Armenien verbindet eine lange gemeinsame Geschichte. Der erste armenische Kaufmann erhielt bereits 1665 in der heutigen Wiener Rothenturmstraße von Kaiser Leopold I. das Privileg, Kaffee zu verkaufen. Auch die armenisch-katholische Mechitaristenkongregation kam bereits 1805 nach Wien und ist bis heute aktiv.