Interessante Gespräche über eine engere parlamentarische Zusammenarbeit mit dem georgischen Außenminister David Zalkaliani sowie mit der Vorsitzenden des Europaausschusses des georgischen Parlaments Tamar Khulordava im Rahmen einer Parlamentariertagung in Tiflis. Das Land arbeitet sehr intensiv an einer Annäherung an Europa. So nimmt Georgien an der Östlichen Partnerschaft teil und hat ein Assoziations- und Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet.

Österreich und Georgien sind seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1992 durch ein überaus freundschaftliches Verhältnis verbunden. Besonders positiv wurde in Georgien aufgenommen, dass Sebastian Kurz im Jahr 2017 als OSZE-Vorsitzender das Land besuchte.

Mit einer Delegation aus Polen, angeführt vom Staatssekretär im polnischen Außenministerium, Szymon Szynkowski vel Sęk und der Vorsitzenden des EU-Ausschusses im polnischen Sejm Izabela Kloc sowie der polnischen Botschafterin Jolanta Róża Kozłowska, traf ich zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Vordergrund standen die Schwerpunkte des österreichischen EU-Ratsvorsitzes.

Die Beziehungen unserer beiden Länder sind traditionell sehr gut. Besonders in Südpolen wird Österreich aufgrund der geografischen Nähe und der gemeinsamen Geschichte besonderes Interesse entgegengebracht. Auch wirtschaftlich entwickeln sich die Beziehungen seit Jahren sehr positiv – Österreich zählt zu den Top-10 Investoren im Land, die Investitionen schufen über 40.000 Jobs.

Das Österreichische Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK) veranstaltete ihre 35. Sommerakademie auf der Burg Schlaining. Unter dem dem Titel „Mit dem Rücken zur Wand – Kritisches Engagement in Zeiten von Shrinking Space“ diskutierten rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Zivilgesellschaft, Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Kunst und Kultur. Eröffnet wurde die Sommerakademie unter anderen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Zum Abschluss der einwöchigen Veranstaltung diskutierte ich im Rahmen einer Podiumsdiskussion gemeinsam mit Abg.z.NR Muna Duzdar, Andreas Papp von SOS Kinderdorf und Gudrun Kramer, Direktorin des ÖSFK, die Ergebnisse und Empfehlungen der Sommerakademie.

In der Steiermark startete Bundeskanzler Sebastian Kurz seine Sommertour „Bergauf, Österreich!“. Gemeinsam mit über tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern ging es auf den Grazer Schöckl, darunter waren auch Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Familienministerin Juliane Bogner-Strauß und ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer. 

Auch der Bezirk Hartberg-Fürstenfeld zeigte sich mit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern überaus wanderfreudig. Neben zahlreichen Bürgermeistern und Funktionären war auch Landtagsabgeordneter Lukas Schnitzer mit dabei.

In den Räumlichkeiten der Hofburg traf ich mich mit dem Botschafter des Königreichs Marokko in Wien, Lofti Bouchaara. Das Verhältnis unserer beiden Länder – bereits seit mehr als 230 Jahren bestehen bilaterale Beziehungen – gestaltet sich kooperativ, auch was die Rücknahme von Flüchtlingen betrifft.

Ähnlich wie Österreich ist Marokko ein Ort internationaler Begegnungen (2012 Syrienkonferenz, 2013 Welt-Städtebund-Gipfel, 2014 2. Weltforum für Menschenrechte, 2016 COP22). Im Dialog der Kulturen und Religionen erwies sich Marokko stets als engagierter Teilnehmer.

Auf wirtschaftlicher Ebene entwickeln sich die Kontakte ebenfalls sehr gut: 2017 stiegen die österreichischen Exporte nach Marokko um 20,6 % auf 137 Millionen Euro an. Hauptexportgüter sind Maschinen, Kraftfahrzeuge, Papier und Baumaterialien. Die Wirtschaftskammer Österreich organisiert alljährlich eine Wirtschaftsmission nach Marokko.