Nachdem der Bedarf nach weiteren Kinderbetreuungsplätzen in Grafendorf in den vergangenen Jahren ständig gestiegen ist, wurde dem zusätzlichen Platzbedarf mit einem Neubau mit zwei Kindergartengruppen in offener Form und einer Kinderkrippe Rechnung getragen. Im Rahmen eines Festaktes wurden die neuen Räumlichkeiten in Anwesenheit von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer der Öffentlichkeit präsentiert.
Mit dem slowakischen Botschafter Peter Mišík besprach ich die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Österreich und die Slowakei verbinden enge und freundschaftliche Beziehungen, die durch eine dichte wirtschaftliche Verflechtung gekennzeichnet sind. Mit einem Handelsvolumen von rund 6 Milliarden Euro (2017) zählte die Slowakei wie schon in den vergangenen Jahren zu den wichtigen Handelspartnern Österreichs und lag deutlich vor bedeutend größeren Volkswirtschaften wie etwa Spanien, Japan oder der Türkei.
Aktuell besuchen wir als ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld alle Gemeinden im Bezirk, um die aktuelle Situation in den Ortsparteien sowie die Vorbereitungen für die Gemeinderatswahl 2020 zu besprechen. In dieser Woche war ich hier in den Gemeinden Wenigzell und Pöllau zu Gast.
Bürgermeister Ing. Herbert Berger steht seit 2015 an der Spitze der Volkspartei in Wenigzell. In Pöllau setzt sich das ÖVP-Team mit Bürgermeister Johann Schirnhofer und Ortsparteiobmann Vizebürgermeister Josef Pfeifer an der Spitze mit großem Einsatz für die Anliegen der Bevölkerung ein. So ist die Volkspartei mit 14 von 25 Gemeinderäten und 3 von 5 Vorstandsmitgliedern die bestimmende Kraft in Pöllau.
Im Rahmen eines großen Empfanges mit Konzert feierte die Armenische Botschaft in Wien das 100-jährige Gründungsjubiläum der Ersten Armenischen Republik in der Wiener Mechitaristenkongregation. In meiner Rede über die österreichisch-armenischen zwischenstaatlichen Beziehungen betonte ich, dass der erste armenische Kaufmann bereits 1665 in der heutigen Wiener Rothenturmstraße von Kaiser Leopold I. das Privileg erhielt, Kaffee zu verkaufen. Auch die Mechitaristenkongregation kam bereits 1805 nach Wien und ist bis heute aktiv.
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) veranstaltete in Brüssel ein Hearing der Task Force für Subsidiarität, Proportionalität und „Weniger, aber effizienteres Handeln“. Hier wurde uns Mitgliedern der Task Force die Möglichkeit geboten, die Standpunkte der nationalen und regionalen Parlamente zu den zentralen Fragen zur Subsidiarität in der Europäischen Union zu hören. Im Rahmen dieses Hearings forderten die Vertreter der nationalen und regionalen Parlamente eine stärkere Berücksichtigung in der EU-Entscheidungsfindung.
In vielen Ländern herrscht die Befürchtung, dass Entscheidungen nicht nah genug am Bürger getroffen werden. Das Subsidiaritätsprinzip stellt daher eine Notwendigkeit dar und die Arbeit der Task Force bestätigt die Bedeutung von mehr Zusammenarbeit zwischen den nationalen, regionalen und EU-Behörden.
