Eine Delegation der bilateralen parlamentarischen Gruppe Iran-Österreich absolviert derzeit einen offiziellen Wien-Besuch. Zwischen Österreich und dem Iran bestehen aufgrund einer Initiative von Schah Ismail I. seit fünfhundert Jahren Beziehungen und eine intensive Kooperation seit 1850.

250 österreichische Unternehmen sind permanent am iranischen Markt aktiv. Der Bogen der angebotenen Produkte und Dienstleistungen österreichischer Unternehmen spannt sich von Konsumgütern über Beratungsleistungen bis hin zum Anlagenbau.

Eckpfeiler der kulturellen Beziehungen sind das seit 1958 ununterbrochen aktive Österreichische Kulturforum Teheran (ÖKFT) und der interkulturelle und interreligiöse Dialog. Das ÖKFT fördert Deutschkenntnisse und Österreichwissen im Iran. Es veranstaltet als einziges Kulturforum weltweit das ganze Jahr hindurch Deutschkurse und kooperiert mit iranischen Germanistik-Institutionen und -LehrerInnen. Jährlich werden 3.500 Deutschkursplätze angeboten.

Kritisch habe ich die Menschenrechtssituation und hier vor allem die häufige Verhängung der Todesstrafe angesprochen.

Im Zuge eines Arbeitsgesprächs diskutierte ich mit dem palästinensischen Botschafter in Österreich Salah Abdel Shafi die schwierige Situation in Palästina. Um die Situation der Bevölkerung zu verbessern, engagiert sich Österreich hier im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit in mehreren Bereichen. Thematische Schwerpunkte sind die Sektoren Wasser und Gesundheit. Ergänzt wird dieses Engagement durch humanitäre Unterstützung. Darüber hinaus trägt Österreich seit Juli 2013 auch zu einem Multigeberprogramm zugunsten der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland und Ostjerusalem bei.

Durch das Hochschulkooperationsprogramm APPEAR setzt Österreich auch einen thematischen Schwerpunkt im Bereich Bildung. So nahmen etwa seit 2010 insgesamt 40 PalästinenserInnen am Executive Training Programme der Diplomatischen Akademie in Wien teil.

Vor der Flüchtlingswelle 2015 lebten rund 8.000 PalästinenserInnen in Österreich, derzeit leben sind rund 20.000.

Im Zuge einer Australien-Reise war ich auch im Österreicher-Club in Sydney zu Gast. Dort überreichte ich gemeinsam mit dem österreichischen Generalkonsul Karl Hartleb den neuesten Band (Nummer 5) der Nationalfonds-Buchreihe „Erinnerungen. Lebensgeschichten von Opfern des Nationalsozialismus“ zum Thema „Exil in Australien“ an den Club-Präsidenten Mark Grabe.

Der 1995 eingerichtete Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus hat im Jahr 2000 begonnen, Lebensgeschichten von Opfern des NS-Regimes zu dokumentieren und der Öffentlichkeit in Büchern zugänglich zu machen. Band 5 der Buchreihe „Erinnerungen. Lebensgeschichten von Opfern des Nationalsozialismus“ ist das jüngste Produkt dieser Bemühungen. Österreich hat mit der Arbeit des Nationalfonds in den letzten zwei Jahrzehnten wesentliche Schritte zur Aufarbeitung seiner Vergangenheit gesetzt.

Eine kubanische Delegation, angeführt von Botschafter Juan Antonio Palacios Fernández und Morlote Rivas, Abgeordneter und Vorsitzender der Freundschaftsgruppe für die Beziehungen zwischen dem kubanischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten, traf ich zu einem Arbeitsgespräch.

Kuba strebt mit der Europäischen Union aber auch mit Österreich eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen in allen Bereichen an. So konnte etwa im Kultur- und Bildungsbereich eine engere Zusammenarbeit erreicht werden: Eine Ballettkooperation bahnt sich zwischen dem kubanischen Nationalballett und dem Europaballett St. Pölten an.

Vorzeigeprojekt bilateraler Kulturzusammenarbeit ist die Orchesterschule Lizeum Mozartiano in Havanna, eine Initiative der Internationalen Stiftung Mozarteum zur Ausbildung von Orchestermusikern und Förderung der klassischen europäischen Musik. Im Oktober wird das 4. Mozartfestival in Havanna stattfinden.

Mit der Botschafterin Polens in Wien Mag. Jolanta Roza Kozlowska traf ich zu einem Arbeitsgespräch in den Räumlichkeiten des ÖVP-Parlamentsklubs zusammen. Im Vordergrund standen die Schwerpunkte des aktuellen österreichischen EU-Ratsvorsitzes.

Die Beziehungen unserer beiden Länder sind traditionell sehr gut. Österreich zählt zu den Top-10 Investoren im Land, die Investitionen schufen über 40.000 Jobs. Mit einer polnischen Wirtschaftsdelegation, die im Herbst auch die Steiermark besuchen wird, sollen diese wirtschaftlichen Kontakte ausgebaut werden.