17. April 2015: 70 Jahre Österreichische Volkspartei

Anlässlich des heutigen Festaktes zum 70. Geburtstag der ÖVP habe ich das Jubiläumsbuch „70 Jahre Österreichische Volkspartei“ präsentiert. In den Beiträgen der 22 Autorinnen und Autoren spiegelt sich die gesamte Breite der Volkspartei wider. Denn die ÖVP ist die einzige Partei, die eine Sammelbewegung für alle Österreicherinnen und Österreicher sein will. Genau das macht uns stark. (Buchbestellungen unter buch@oevpklub.at)

Das Jubiläum 70 Jahre Österreichische Volkspartei ist auch ein Anlass für unsere Bewegung, in die Zukunft zu blicken und Perspektiven zu erkennen. Mit Mut werden wir auch in den nächsten 70 Jahren Verantwortung übernehmen und unser Österreich politisch gestalten. Damit folgen wir der Gesinnung unserer Gründungsväter und setzen die Erfolgsgeschichte der ÖVP fort.

© ÖVP/Jakob Glaser

© ÖVP/Jakob Glaser

16. April 2015: Vortrag beim Rotary Club Deutschlandsberg

Auf Einladung des Rotary Clubs Deutschlandsberg referierte ich in Frauental zum Thema „Österreich an der Spitze Europas halten“. Ich hob die Notwendigkeit von weiteren Reformen hervor, um Forschung und Bildung in Österreich zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes zu erhöhen.

Im Rahmen von Rotary engagieren sich weltweit über eine Million Frauen und Männer für wohltätige Zwecke. Im Sinne des Mottos „Service above self – selbstloses Dienen“ werden von den einzelnen Clubs Benefizveranstaltungen organisiert, Hilfsorganisationen unterstützt und soziale Programme entwickelt und gefördert.

(c) Rotary Club Deutschlandsberg

(c) Rotary Club Deutschlandsberg

15. April 2015: 7. Jahrestreffen des OECD-Netzwerkes der Parlamentarischen Budgetdienste und unabhängigen Fiskalinstitutionen

Dem Budgetdienst des Österreichischen Parlaments wurde der Vorsitz und die Organisation des 7. Jahrestreffens des OECD-Netzwerkes der Parlamentarischen Budgetdienste und unabhängigen Fiskalinstitutionen übertragen. An der zweitägigen Konferenz nahmen rund 90 Experten aus 35 Ländern und von internationalen Organisationen teil und diskutierten über die Überwachung der Fiskalpolitik in den OECD-Mitgliedstaaten.

Ich begrüßte die Vertreter der OECD-Mitgliedstaaten im Palais Epstein des Österreichischen Parlaments in Wien und folgte anschließend der Rede von Rechnungshofpräsident Josef Moser.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

14. April 2015: Europäische Nachbarschaftspolitik integraler Bestandteil einer erfolgreichen EU-Außenpolitik

Heute hat EU-Kommissar Gio Hahn im Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der EU klargestellt, dass die aktuellen geopolitischen Herausforderungen eine Neuausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) notwendig machen. Unsere Aufgabe ist es, sie zu einem integralen Bestandteil einer erfolgreichen EU-Außenpolitik weiterzuentwickeln.

Der österreichische EU-Kommissar ist deshalb von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beauftragt worden, Vorschläge auszuarbeiten. Bis Herbst werden dazu Ergebnisse vorliegen. Klar ist, dass die tiefgreifenden Konflikte entlang der Außengrenzen der EU eine politische Herausforderung darstellen, der wir nur gemeinsam und entschlossen unter Einbeziehung unserer Partner und Nachbarn begegnen können.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

13. April 2015: ÖVP-Bezirksparteitag wählt Kandidaten für Landtagswahl

Im Rahmen eines außerordentlichen Bezirksparteitages in Pöllau wählten wir die Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Landtagswahl. Mit 5 Frauen und einem Durchschnittsalter von 37 Jahren zeigt die Kandidatenliste, wie stark Junge und Frauen in der ÖVP vertreten sind.

Eingangs dankte ich Landtagspräsident Franz Majcen, der seit 1991 im Landtag vertreten war sowie Bgm. Waltraud Schwammer, die seit 2013 unseren Bezirk in Graz vertreten hatte, für ihre Arbeit. Beide standen für eine weitere Kandidatur nicht mehr zur Verfügung.

Anschließend stimmten mehr als 200 Delegierte über die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl ab. Angeführt wird die ÖVP-Bezirksliste vom bewährten Landtagsabgeordneten Hubert Lang aus Pöllauberg, der seit 2010 die Region in Graz vertritt. Susanne Fabian, eine engagierte Personalvertreterin, die sich für Arbeitnehmerinteressen stark macht, folgt an 2. Stelle der Kandidatenliste. Der Landes- und Bezirksobmann der Jungen ÖVP, Lukas Schnitzer aus Hartberg steht an 3. Stelle. Auf Platz 4 folgt die junge Unternehmerin Dipl.-Ing. Kerstin Fladerer, Rauchfangkehrermeisterin, hinter ihr die junge Vorauer Gemeinderätin Andrea Hofer, Platz 6 nimmt die aus Großwilfersdorf stammende Schuldirektorin Ing. Karin Kohl ein, gefolgt von Mag. Doris Salchinger aus Hartberg. 97 Prozent stimmten in geheimer Abstimmung für diese Kandidatenliste.

Agrarlandesrat Johann Seitinger hob in seinem Referat „Perspektiven für die Steiermark“ die Bedeutung des ländlichen Raumes als Arbeits-, Lebens- und Erholungsraum hervor. Der Listenerstellungsprozess wird mit einer Sitzung des ÖVP-Landesparteivorstandes nächste Woche abgeschlossen.

(c) ÖVP Hartberg

(c) ÖVP Hartberg