Im Rahmen des steirischen Wirtschaftskammerwahlkampfes tourte Wirtschaftsbund-Spitzenkandidat WK-Präsident Josef Herk durch den Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Den Höhepunkt stellte ein Unternehmertreff mit Wirtschaftskammer Österreich-Präsident Christoph Leitl in der Lounge der Firma Schirnhofer in Kaindorf dar.

In meinen Grußworten wies ich auf die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der Region hin. In den vergangenen 25 Jahren hat sich die Anzahl der Betriebe von 2.500 auf 5.000 verdoppelt, die Anzahl der Arbeitsplätze stieg von 14.000 auf 21.000 an. Um diese Dynamik fortzusetzen, gilt es auch weiterhin durch gezielte Maßnahmen optimale Rahmenbedingungen für Betriebsansiedelungen zu schaffen. Erfolgreiche Beispiele sind hier etwa die Thermenregion, die Gewerbeparks in Hartl-Tiefenbach und in Greinbach sowie das Impulszentrum Vorau.

Die Länder und Regionen standen im Mittelpunkt eines Gesprächs mit dem Ministerpräsidenten von Hessen, Volker Bouffier. Gerade für die Länder und Regionen ist es in unserer globalisierten Welt wichtig, wettbewerbsfähig zu bleiben. Denn der Wettbewerb findet global statt – so konkurriere etwa der Flughafen Frankfurt mit 85.000 Beschäftigten mit den Flughäfen Istanbul und Dubai wie Ministerpräsident Bouffier anschaulich erklärte.

Wir haben auch über die föderalen Strukturen gesprochen, die in Deutschland – auch aufgrund der Größenverhältnisse  – stärker ausgeprägt sind als in Österreich. So fallen in Deutschland die Ausgaben für Lehrer, Polizei, Krankenhäuser und vieles mehr gänzlich in die Ausgabenhoheit der Länder.

Am 11.2.2015 war eine Gruppe ukrainischer Regionalpolitiker, Vertreter von NGOs und Studenten zu Besuch bei mir im Parlament. Neben den aktuellen außenpolitischen Fragen standen insbesondere verschiedene Aspekte der Regionalpolitik in Österreich im Zentrum der Gespräche.

Die Vertretung von Frauen in den Parteien, das Pensionsantrittsalter und die föderale Struktur in Österreich war von besonderen Interesse bei den ukrainischen Gästen.

Dienstagabend habe ich in Graz mit Dr. Fuat Sanac, dem Präsidenten der IGGiÖ Chancen und Probleme bei der Integration moslemischer Immigranten diskutiert.  Dabei ging es natürlich um Rechte und Pflichten der Islamischen Glaubensgesellschaften, wie sie gerade aktuell im neuen Islamgesetz festgelegt werden. Mit seinem ersten, aus dem Jahr 1912 stammenden Islamgesetz ist Österreich  ja schon früh zum Vorbild für die meisten anderen westlichen Staaten geworden, was die Regelungen für Menschen muslimischen Glaubens in die Gesellschaft betrifft. Mit dem  neuen Gesetz soll  jedenfalls ein Islam österreichischer Prägung ermöglicht werden.

Auf der einen Seite schützt die Republik wichtige Inhalte,  Merkmale und Bezeichnungen der Religion, was nach Glaubensregeln erzeugte  Nahrungsmittel und religiöse Feiertage ebenso umfasst wie islamische Friedhöfe und die Einführung einer islamisch-theologischen Ausbildung an der Uni Wien. Auf der anderen Seite legt das neue Islamgesetz den Vorrang des staatlichen Rechts vor religiösen Regeln verpflichtend fest. Um Missverständnisse vorzubeugen, muss auch die Darstellung von Lehre und Glaubensquellen auf Deutsch erfolgen. Das gilt für alle Bekenntnisgemeinschaften in Österreich.

Der 65. Tag der Landjugend fand in der Stadtwerke-Hartberg-Halle in Hartberg statt. Über 1.500 Landjugend-Mitglieder und Ehrengäste aus der gesamten Steiermark kamen in die Bezirkshauptstadt, um über ihre Arbeit für die Jugend des ländlichen Raums zu beraten.

Nach einer Ökumenischen Feier, umrahmt von der Landjugend-Bezirksgruppe Knittelfeld, folgte die Verleihung des Goldenen Panthers sowie der Goldenen Leistungsabzeichen.