Beim Treffen mit Vizeminister LI Jinjun und seiner Delegation standen die Beziehungen zwischen Österreich und China und wichtige Reformvorhaben, die derzeit in China umgesetzt werden, im Zentrum der Gespräche. Insbesondere die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit ist derzeit eine Priorität, ebenso wie Korruptionsbekämpfung sowie Maßnahmen zum Umweltschutz.

China ist nach den USA der wichtigste Handelspartner der EU, die EU ist der wichtigste Handelspartner Chinas. Gerade bei aktuellen Themen wie Urbanisierung, Infrastruktur, Kommunaltechnik und der Entwicklung von „smart cities“ ist österreichisches Know-How gefragt. China ist übrigens auch ein Schwerpunktland der österreichischen Kulturkooperation und chinesische Gäste verbringen zunehmend gerne ihren Urlaub in Österreich.

(C) ÖVP Klub

Bei einem Abendessen mit dem Team der fcg.parlament konnte ich einen Einblick in die wertvolle Arbeit unserer Personalvertretung im Hohen Haus bekommen. Für die erfolgreiche Arbeit ist das Team rund um Spitzenkandidatin Monika Czibula und Betriebsgruppen-Obmann Peter Fuhs verantwortlich. Den Grundstein dafür legte der langjährige Spitzenkandidat Johann Büchinger. Die Fraktion Christgewerkschafter konnte ihre Wahlergebnisse im Parlament in den vergangenen Jahren kontinuierlich ausbauen. Hier sind die Wahlergebnisse seit der 1. PV-Wahl im Jahre 1967:

(C) ÖVP Klub

Heute wird weltweit der Gebetstag für verfolgte Christen begangen. Es ist erschütternd, dass am Beginn des dritten Jahrtausends immer noch Menschen diskriminiert, verfolgt, entführt und auch getötet werden, einfach weil sie ihre Religion öffentlich bekennen, praktizieren oder auch verlassen wollen.

Nach Schätzungen des US-amerikanischen Zentrums für Globale Christliche Studien sterben jährlich rund 100.000 Christen wegen ihres Glaubens. Bis zu hundert Millionen sind in mehr als 50 Staaten der Erde Opfer von Gewalt und Verfolgung. Christ sein war offenbar noch nie so gefährlich wie heute.

Diese unhaltbaren Zustände dürfen auch von der EU nicht ignoriert werden. Der EU-Sonderbeauftragte für Menschenrechte muss sich verstärkt der Nöte verfolgter Christen annehmen. Denn unser christlicher Glaube ist längst nicht nur Religion, sondern Basis für unsere westlich-demokratische Weltanschauung und Lebensweise, die von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt geprägt ist.

Dies zu sichern, ist auch unsere gemeinsame europäische Aufgabe.

(C) Katharina Schiffl

Beim heutigen Bundesparteitag wurde Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner mit einem beeindruckenden Ergebnis von 99,1 % zum neuen Bundesparteiobmann der ÖVP gewählt. Gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Außenminister Sebastian Kurz und unserer Europaabgeordneten Eli Köstinger werde ich die Funktion seines Stellvertreters ausüben. Ich freue mich auf diese neue Herausforderung!

Link: Alle Infos zum 36. Bundesparteitag der ÖVP

(C) ÖVP, Glaser