Im Europaparlament in Brüssel konnte ich den steirischen Finanz- und Wirtschaftslandesrat Willibald Ehrenhöfer und seinen Kärntner Kollegen Sebastian Schuschnig begrüßen. Wir diskutierten aktuelle Themen wie den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU von 2028-2034 sowie die Stärkung des Wirtschaftsstandortes. Besonders freut mich dabei der Blick nach vorne: Mit der Inbetriebnahme der Koralmbahn im Dezember rücken unsere beiden Bundesländer noch enger zusammen. Diese neue Nähe schafft die Basis für eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit. Unter dem Titel „Area Süd“ soll ein neuer gemeinsamer Wirtschaftsraum entstehen, der Steiermark und Kärnten verbindet. Das ist ein starkes Signal für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftschancen in Südösterreich.
Archiv der Kategorie: Politik
1. Oktober 2025: Treffen mit Papst Leo XIV.
Ich hatte die große Ehre, Papst Leo XIV. im Rahmen einer EVP-Mission im Vatikan zu treffen. Neben einer Audienz beim Heiligen Vater führten wir auch Gespräche mit Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin und weiteren hochrangigen Vertretern. Ich habe dem Papst dafür gedankt, dass er Parlamentariern die Möglichkeit gibt, moralische und geistige Werte in unsere Arbeit einzubringen.
Als Vizevorsitzender der überparteilichen Gruppe für Religions- und Glaubensfreiheit im Europäischen Parlament ist es mir wichtig, Brücken zwischen Glauben und Politik, zwischen Werten und Gesetzgebung zu bauen. Das Europäische Parlament kann dazu beitragen, die Botschaft des Papstes von Brüderlichkeit weiterzutragen und sicherzustellen, dass die Prinzipien von Frieden und Menschenwürde nicht nur in Erklärungen, sondern auch in Gesetzen, politischer Praxis und konkreter Umsetzung sichtbar werden.
26. September 2025: Besuch im Tiroler Landtag
Im Rahmen meiner Europatour durch die Landtage war ich heute im Tiroler Landtag zu Gast. In einer Sitzung des Europaausschusses diskutierten wir zentrale europäische Zukunftsthemen – von der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit bis hin zur Frage, wie Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen kann. Die Diskussion hat gezeigt, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit zwischen europäischer Ebene und Landespolitik ist, um gemeinsame Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu finden.
Das Rederecht von Europaabgeordneten in einzelnen Landtagen und im Plenum von National- und Bundesrat sowie Besuche der Landtagsabgeordneten in Brüssel sind dafür entscheidend. So konnte ich gemeinsam mit meinen Kollegen Sophia Kircher und Andreas Schieder ausführlich mit der Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, dem ÖVP-Europasprecher Sebastian Kolland sowie weiteren Abgeordneten Gespräche führen.
25. September 2025: Arbeitssitzung mit Parlamentariern aus dem Sultanat Oman
Als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel leitete ich heute die 13. Arbeitssitzung des Europaparlaments mit Parlamentariern aus dem Sultanat Oman. Unsere Gespräche konzentrierten sich auf die Stärkung des politischen Dialogs, den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, die Unterstützung der Energiewende sowie auf mehr Stabilität in unserer gemeinsamen Nachbarschaft.
Der Oman spielt seit vielen Jahren eine wichtige Rolle als Vermittler in der Region – sei es im Jemen, im Dialog mit dem Iran oder bei humanitären und diplomatischen Initiativen. Auch für Österreich war die stille Diplomatie Omans von großem Wert, etwa bei der Freilassung österreichischer Geiseln in den Jahren 2013 und 2023. Der konstruktive Dialog zwischen unseren Parlamenten bleibt eine tragende Säule unserer Partnerschaft, die wir weiter vertiefen wollen.
23. September 2025: Nationalfeiertag Saudi-Arabien
Als Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel arbeite ich eng mit den Vertreterinnen und Vertretern der Region zusammen, um unsere Partnerschaft weiter zu vertiefen. Besonders in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Energie- und Klimakooperation sowie bei Fragen der Sicherheit und Stabilität in unserer gemeinsamen Nachbarschaft gibt es großes Potenzial für noch engere Zusammenarbeit.
2026 wird in Riad der 2. EU-GCC Gipfel stattfinden, bei dem diese und weitere zentrale Themen im Mittelpunkt stehen werden. Anlässlich des Nationalfeiertags des Königreichs Saudi-Arabien, wo auch der bekannte Schwerttanz vorgeführt wurde, habe ich Botschafterin Haifa Al Jedea gratuliert, die das Königreich bei der EU vertritt.