20. Mai 2025: Besuch in Genf

Beim Besuch des Menschenrechtskomitees des Europäischen Parlaments in Genf wurde uns von allen UNO-Gesprächspartnern sehr klar gesagt, wie sehr die UNO als Organisation unter Druck steht, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Beim Treffen mit dem Generalsekretär der Interparlamentarischen Union, der Parlamente von mehr als 180 Staaten angehören, Martin Chungong, sprach ich die absolut ungerechtfertigte Verhaftung des tansanischen Oppositionspolitikers und Menschenrechtsaktivisten Tundu Lissu an und forderte Unterstützung ein!

17. Mai 2025: Internationaler Klub der ÖVP

Beim Internationalen Klub der ÖVP diskutierten 20 Mandatare aus dem National- und Bundesrat und dem Europäischen Parlament die Schwerpunkte der Arbeit der ÖVP in Europa und der österreichischen Außenpolitik gemeinsam mit Bundesministerin Claudia Plakolm.

30 Jahre nach dem EU-Beitritt kann man in einer ersten Zwischenbilanz sagen: „Ja, es hat sich gerechnet der EU beizutreten! Jetzt gilt es, dass Österreich seinen Beitrag leistet, dass Europa wirtschaftlich stark bleibt, seine Sicherheit selbst in die Hand nimmt und die illegale Migration stoppt.“

16. Mai 2025: IDU-Gipfel in Brüssel

Ich freue mich, beim IDU-Gipfel in Brüssel erneut als Vorsitzender des außenpolitischen Komitees wiedergewählt worden zu sein. Gerade in herausfordernden Zeiten ist der Dialog zwischen den Mitte-Rechts-Parteien weltweit wichtiger denn je. Mit der IDU (Internationale Demokratische Union) setzen wir uns gemeinsam für Demokratie, Freiheit und offene Märkte ein.

Ich freue mich darauf, diese Arbeit fortzusetzen – und neue Mitglieder wie zuletzt die Partei von Georgia Meloni (Fratelli d’Italia) in unserem starken Netzwerk willkommen zu heißen.

15. Mai 2025: Treffen mit Dame Priti Patel

Es war mir eine Freude, Dame Priti Patel, die Schatten-Außenministerin der britischen Opposition, zu treffen.

Wir haben über viele gemeinsame Anliegen gesprochen – unter anderem über den Kampf gegen den Klimawandel, den Aufstieg des Populismus, illegale Migration sowie über die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen und der Verteidigungsindustrie, die auch unseren Volkswirtschaften und Arbeitsmärkten zugutekommen kann.

Das Vereinigte Königreich bleibt ein enger und wichtiger Partner für Österreich und die EU. In diesen bewegten Zeiten der internationalen Politik müssen wir diese Partnerschaft weiter stärken und bestmöglich nutzen.