Heute habe ich mich mit dem Vorsitzendem des Internationalen Komitees der russischen Staatsduma, Alexej Puschkow, über aktuelle außenpolitische Themen wie Syrien, Iran und die europäische Nachbarschaft ausgetauscht. Russland ist ein wichtiger strategischer Partner der EU und auch Österreichs. Alexej Puschkow befindet sich im Rahmen eines Parlamentariertreffens des Europarates in Wien und aus diesem Grunde habe ich auch betont, dass Meinungsfreiheit eine Priorität des österreichischen Europaratsvorsitzes ist.

1988 gegründet, zählt der Verein Krippenfreunde Oststeiermark heute zu den aktivsten in ganz Österreich. Das 25-jährige Gründungsjubiläum wird mit einer Ausstellung in Stubenberg gefeiert. Die Ausstellung kann bis 1. Dezember, jeweils von 9.30 bis 18 Uhr besichtigt werden. Der Stubenberger Krippenweg beginnt im Schloss mit zahlreichen Darstellungen der Geburt Christi, führt weiter in den barocken Pfarrhof mit Krippen, konen, Ölbildern, Skulpturen und endet in der Pfarrkirche mit Oster- und assionskrippen. Gezeigt wird ein Querschnitt aus 25 Jahre Vereinsarbeit.

Bis auf den letzten Platz gefüllt war das Veranstaltungszentrum Pinggau anlässlich des diesjährigen Bezirksbäuerinnentages, der unter dem Motto „Herz muss immer Trumpf bleib’n“ stand. Der Bäuerinnentag bietet eine Gelegenheit, den Alltag für ein paar Stunden zu vergessen und mit neuem Fachwissen ausgestattet, wieder die Arbeit auf dem Bauernhof fortzusetzen. Landesbäuerin Auguste Maier betonte die Vielfalt und Lebendigkeit im Bezirk Hartberg. Höhepunkte des Bezirksbäuerinnentages waren das Festreferat von Erwachsenenbildner Rudolf Weiss  zum Thema „Herz muss immer Trumpf bleib’n“ und die Ehrung von rund 80 verdienten Mitgliedern und Funktionären mit der Bäuerinnennadel.

Die Regierungsverhandlungen in mehr als 20 Untergruppen sind in vollem Gange. Es gilt konkrete Maßnahmen für die kommende Legislaturperiode festzusetzen. Merkbare Fortschritte gibt es in allen Bereichen. Bis Weihnachten sollten die Verhandlungen einen Abschluss finden können.

Im Rahmen meines Arbeitsbesuchs im Iran habe ich mich mit dem iranischen Außenminister Mohammed Zarif, dem Vize-Außenminister und Nuklear-Chefverhandler Abbas Araqchi, dem Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses des iranischen Parlaments, Hossein Boroujerdi, mit Vertretern des Obersten Nationalen Sicherheitsrates sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft, wie dem armenischen Erzbischof von Isfahan, Babken Charian, zu Gesprächen getroffen. Themen der Unterredungen waren das iranische Nuklearprogramm, Menschenrechtsfragen, regionale Themen (Syrien, Irak, Afghanistan) sowie Fragen des interreligiösen Dialogs bzw. die Situation religiöser Minderheiten (Bahai, Christen). Mein Eindruck von Teheran ist geteilt: Die iranische Führung wirkt in der Atomfrage bemüht, mit Kritik an Menschenrechtsverletzungen, vor allem zu der Todesstrafe, stößt man jedoch auf taube Ohren.

Gegenüber Außenminister Zarif habe ich bekräftigt, dass Österreich bereit ist, den Verhandlungsprozess zum Nukleardossier aktiv zu unterstützen. Als Amtssitz der Vereinten Nationen und der IAEO in Wien stehen wir bereit, im Verhandlungsprozess zum iranischen Nuklearprogramm eine stärkere Rolle einzunehmen bzw. uns als Vermittler einzubringen und damit einen besonderen Beitrag zu Frieden und Sicherheit im Nahen Osten zu leisten. Das Angebot die Nukleargespräche alternierend mit Genf in Wien abzuhalten, wurde von iranischer Seite positiv aufgenommen.