26. März 2021: Fragestunde an Außenminister Alexander Schallenberg

Im Rahmen einer Fragestunde an Außenminister Alexander Schallenberg im Nationalratsplenum erkundigte ich mich, was Österreich tun kann, um gemeinsam mit Partnern gegen die steigende Bedrohung des islamistischen Terrorismus in der Sahel-Zone und in Mosambik anzukämpfen.

Die Sahel-Zone ist außen- und sicherheitspolitisch ein Brennpunkt. Davon konnte ich mich im Rahmen einer Reise in den Niger in meiner Funktion als Vorsitzender der Hochrangigen Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und Gewalttätigem Extremismus der Interparlamentarischen Union (IPU-HLAG) im Jahr 2019 überzeugen.

In Teilen Afrikas steigt die Gefahr des islamistischen Terrorismus, insbesondere in der Sahel-Zone und in Mosambik. In Mali, Niger sowie Burkina Faso sind verschiedene islamistische Gruppierungen aktiv. Eine Vielzahl der Gewaltvorkommnisse richtet sich gegen Zivilisten. Die COVID-19 Pandemie erhöht den Druck auf die schwachen staatlichen Strukturen in der Region, während sie die Terror-Milizen kaum beeinträchtigt. Als Folge steigt die Terrorgefahr in einem Gebiet in der Größe Europas, direkt in unserer Nachbarschaft.

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