1. April 2022: Wahlbeobachtung in Ungarn

Diesen Sonntag wird in Ungarn ein neues Parlament gewählt. Über 100 Wahlbeobachter/innen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE sind dazu an diesem Wochenende im Einsatz – darunter aus Österreich die Abgeordneten Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) Harald Troch (SPÖ), Christian Ries (FPÖ) und ich.

Diese Wahlbeobachtung ist für uns von besonderer Bedeutung, schließlich verbindet uns mit Ungarn eine jahrhundertealte gemeinsame Geschichte, die ein enges Netz an wirtschaftlichen, kulturellen und menschlichen Verbindungen geschaffen hat. Eine große Rolle spielen die starken bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Österreich ist vom Gesamthandelsvolumen her gesehen der drittwichtigste Handelspartner für Ungarn. Darüber hinaus ist Österreich der drittgrößte Investor in Ungarn. 1.400 österreichische Unternehmen beschäftigen ca. 70.000 Arbeitnehmer/innen.

Gegen die amtierende Regierungspartei Fidesz mit dem langjährigen Ministerpräsidenten Viktor Orban an der Spitze tritt eine sechs-Parteien-Koalition mit dem konservativen Herausforderer Péter Márki-Zay an der Spitze an.

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