Mit einem Festakt feierte die Österreichisch-Mexikanische Gesellschaft im Palais Epstein ihr 20-jähriges Bestehen. Die Feierlichkeiten fanden am mexikanischen Nationalfeiertag, dem „Día de la Independencia“ am 16. September statt, der jedes Jahr einen Fixpunkt im Veranstaltungskalender der Gesellschaft darstellt. Die Österreichisch-Mexikanische Gesellschaft mit Präsidentin Dalila León an der Spitze setzt sich erfolgreich für eine gute Kooperation zwischen Österreich und Mexiko ein.

Die sehr guten Beziehungen zwischen unseren Ländern sind aktuell vor allem in den Bereichen Kultur, Bildung und Wirtschaft sehr intensiv. Historisch betrachtet verbindet uns vor allem die Regierungszeit des Habsburger-Kaisers Maximilian in Mexiko (1864-1867) sowie die Tatsache, dass Mexiko im März 1938 als einziges Land schriftlich vor dem Völkerbund gegen den Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland protestierte.

Die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse der 27 EU-Mitgliedsstaaten diskutierten die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sowie die Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie und Lehren aus der Krise mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas.

In meiner Wortmeldung betonte ich, dass die nationalen Parlamente im Rahmen der bevorstehenden Konferenz zur Zukunft Europas eingebunden werden müssen. Ich dankte Deutschland für die Führungsrolle innerhalb der EU in der Weißrussland-Krise, dem Fall Nawalny und den türkischen Völkerrechtsverletzungen im Konflikt mit Griechenland und Zypern.

Am Rande der OSZE-weiten Anti-Terrorismus-Konferenz, traf ich Botschafter Hasani, welcher die Führung des albanischen OSZE-Vorsitzes inne hat. Wir besprachen unsere bisherige Kooperation und erörterten neue Wege, um zukünftig verstärkt zusammenzuarbeiten. Bei der Konferenz selbst, spreche ich als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der OSZE-PV über die Rolle von Parlamenten bei der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus. Hierbei ist die Führungsrolle der Vereinten Nationen unumstritten, weshalb mich das Lob vom UNOCT Untersekretär, Vladimir Voronkov, für unsere Arbeit im Komitee und solide Partnerschaft sehr freut.

Heute traf ich die Knesset-Abgeordneten Avi Dichter und Michal Wunsh zu einem virtuellen Austausch. Beide sind auch Mitglieder in der israelischen Delegation bei der Interparlamentarischen Union (IPU), die von Avi Dichter geleitet wird. In einem ausführlichen Gespräch haben wir die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und aktuelle Fragen der Terrorbekämpfung erörtert. Israel hat jüngst diplomatische Beziehungen und Flugverkehr mit den Vereinigten Arabischen Emiraten aufgenommen.

In einer virtuellen Sitzung des Ausschusses für politische Angelegenheiten und Demokratie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates diskutierten wir die aktuelle Situation in Weißrussland nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen am 9. August. Zugeschaltet war auch die Präsidentschaftskandidatin Svetlana Tikhanovskaya, die sich zurzeit in Litauen aufhält.

In meiner Wortmeldung forderte ich einen breit angelegten nationalen Dialog in Weißrussland, der auch die Zivilgesellschaft einbezieht von der parlamentarischen Versammlung des Europarates unterstützt werden soll. Wir alle wünschen uns, dass Weißrussland unsere gemeinsamen europäischen Werte teilt und bald Mitglied des Europarates werden kann.