Bereits zum fünften Mal luden wir als ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld zum Neujahrsempfang ein, diesmal ins Hotel Restaurant Gruber in Pöllau. Bürgermeister und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nutzten die Gelegenheit zum Gedankenaustausch.

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer war dieses Mal der Ehrengast. Der Schwerpunkt seiner Ausführungen lag in den bevorstehenden Europawahlen im Mai, wo wir zulegen wollen. Es war darüber hinaus eine große Freude für uns, auch die neue Klubobfrau im ÖVP-Landtagsklub Barbara Riener und Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg beim Neujahrsempfang begrüßen zu können.

Die positive Aufbruchsstimmung was die wirtschaftliche Entwicklung betrifft war ebenso spürbar, wie das Vertrauen in die Bundesregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Mit dem Botschafter der Republik Jemen in Wien, Haytham Shoja’aadin besprach ich die humanitäre Situation im Jemen. Die Lage ist hier äußerst prekär: Von den ca. 28 Millionen Einwohnern sind durch den Kriegszustand bis zu 22,2 Millionen (ca. 80% der Bevölkerung) auf humanitäre Hilfe angewiesen, rund die Hälfte der Bevölkerung hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Angesichts dieser dramatischen Lage hat die österreichische Bundesregierung entschieden, aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) humanitäre Hilfe in Höhe von 1,5 Millionen Euro für den Jemen bereit zu stellen.

Regelmäßig treffe ich mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses des Deutschen Bundestages Gunther Krichbaum zusammen, um unsere europapolitischen Aktivitäten abzustimmen. In unserem ausführlichen Gespräch ging es um aktuelle Fragen wie die Migrations- und Sicherheitspolitik der EU sowie um die bevorstehenden Europaparlamentswahlen.

Heute war ich beim Runden Tisch um 22.25 Uhr auf ORF 2 zum Thema „Wie geht es beim Brexit weiter?“ zu Gast. Hier betonte ich: „Die Parteien im Unterhaus in London müssen rasch einen Ausweg aus der chaotischen Situation finden. Niemand in der EU und auch niemand in Österreich hat den Briten den Sessel vor die Tür gestellt.Sie haben mit einer Volksabstimmung diese Entscheidung getroffen, die jetzt Großbritannien und der EU schadet.“

Mit dem Präsidenten der parlamentarischen Versammlung der OSZE diskutierte ich die Situation in der Ukraine und mögliche Initiativen der OSZE im Vorfeld der Wahlen in der Ukraine. Letztes Jahr habe ich in Russland, den USA, der Türkei und Bosnien-Herzegowina Wahlen für die OSZE beobachtet. Auch heuer werde ich diese interessante Tätigkeit fortsetzen.