Im Rahmen der heutigen Sondersitzung des Nationalrates zu den Kriegsflüchtlingen betonte ich, dass sich Österreich in der Zweiten Republik durch eine europaweit einzigartige Hilfsbereitschaft ausgezeichnet hat, wenn politisch Verfolgte und vor Kriegen fliehende Menschen in unserem Land Schutz gesucht haben. Diese Hilfsbereitschaft darf aber nicht überfordert werden. Daher ist eine faire europäische Lösung dringend notwendig.

Österreich hat sich bei den drei größten Flüchtlingsströmen nach dem Zweiten Weltkrieg durch seine große Hilfsbereitschaft ausgezeichnet. Dies war 1956 bei 180.000 Flüchtlingen in Folge des Ungarnaufstandes, 1968 bei 162.000 fliehenden Menschen im Zuge der Niederschlagung des Prager Frühlings sowie auch im Jahr 1992, als 90.000 Menschen vor dem Krieg im damaligen Jugoslawien flüchteten, der Fall. Heuer sind bisher 42.000 Kriegsflüchtlinge nach Österreich gekommen. Ich bin davon überzeugt, dass wir auch diese Herausforderung bewältigen werden. Gerade die große Bereitschaft der Menschen zu helfen – Junge und Alte, Christen und Humanisten – stimmt in dieser schwierigen Situation optimistisch. Die Zahl jener, die helfen und unterstützen, ist deutlich größer als die jener, die durch Hass und Hetze einen Keil in unsere Gesellschaft treiben wollen.

Die Last auf einzelne Gemeinden und Organisationen darf bei der Flüchtlingsunterbringung aber nicht zu groß werden. Das heute in Form eines Initiativantrages eingebrachte Verfassungsgesetz sieht bei der Flüchtlingsunterbringung eine Obergrenze in Höhe von 1,5 Prozent, gemessen an der Wohnbevölkerung, vor. Bei 2.000 Einwohnern entspricht dies 30 Personen. Nicht nur national, auch auf europäischer Ebene gibt es hier akuten Handlungsbedarf: Österreich ist der derzeitigen Flüchtlingswelle mittelfristig nicht gewachsen, sollten weiterhin nur 10 der 28 EU-Mitgliedsstaaten 90 Prozent der Asylanträge abwickeln. Es gilt daher, für eine faire europäische Lösung zu kämpfen.

Die ÖVP hat unter Federführung von Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner, Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner und Außenminister Sebastian Kurz daher einen Aktionsplan erarbeitet, der fernab von Angstmacherei Lösungen zum Ziel hat. Im Fokus steht die faire Verteilung der Lasten innerhalb der EU ebenso wie eine faire Verteilung innerhalb Österreichs. Der ÖVP-Plan sieht unter anderem Solidarität mit Kriegsflüchtlingen und gleichzeitig ein klares Nein zu Asylmissbrauch vor. Ebenso soll mit voller Härte gegen die internationale Schleppermafia vorgegangen und der Schutz der EU-Außengrenzen verstärkt werden.

Unter tosendem Applaus und den Klängen des Musikvereins wurde der frisch gebackene Berufsweltmeister der Möbeltischler Manfred Zink am Hauptplatz seiner Heimatgemeinde St. Jakob im Walde empfangen. Gemeinsam mit Bürgermeister Anton Doppler und WK-Regionalstellenobmann Herbert Spitzer gratulierte ich dem Goldmedaillengewinner bei den „WorldSkills“ in Sao Paulo in Brasilien.

Der Erfolg stellt einen eindrucksvollen Beweis für die Leistungsfähigkeit und die Qualität des regionalen Handwerks dar. Unsere Region braucht positives Denken und Vorbilder wie Manfred Zink, der sein Handwerk bei der Tischlerei Lux in Grafendorf erlernt hat.

(c) ÖVP Hartberg

(c) ÖVP Hartberg

Die Gemeinde Ottendorf an der Rittschein mit Bürgermeister Josef Haberl an der Spitze bietet beste Voraussetzungen als Wohnsitzgemeinde. Vom Kindergarten und Volksschule bis hin zum betreuten Wohnen für Senioren reicht das Angebot für alle Altersgruppen.

Im Rahmen des vorbildlichen Projektes „Betreutes Wohnen Ottendorf“ wurden insgesamt 10 barrierefreie seniorengerechte Wohnungen errichtet. Die Wohnanlage liegt mitten im Ortszentrum, sodass alle Einrichtungen der täglichen Versorgung zu Fuß erreichbar sind. Durch das Projekt wird ein selbstbestimmtes Wohnen in eigener Wohnung ermöglicht, verbunden mit qualitätsvoller Betreuung und einer Vielzahl an gemeinsamen Aktivitäten.

(c) ÖVP Klub

Im Zuge der Diskussion „Wir bewegen Österreich“ war ich in Hartl zu Gast. Die Ökoregions-Gemeinde mit Bürgermeister Hermann Grassl an der Spitze ist ein idealer Ort zum Leben und Arbeiten. Maßgeblich verantwortlich dafür sind der 2004 gegründete Gewerbepark sowie ein reges Vereinsleben, das den Zusammenhalt in der Bevölkerung stärkt.

Kein Projekt beschreibt den wirtschaftlichen Aufschwung der Gemeinde so gut wie der Gewerbepark Hartl, wo in über 20 Betrieben mehr als 300 Menschen Arbeit finden. Darunter befinden sich auch Leitbetriebe wie die Firma Frutura, einer der bedeutendsten Dienstleister der Obst- und Gemüsebranche in Europa.

Diese erfolgreiche Entwicklung schlägt sich auch in einer aktuellen Analyse der Gemeindezeitschrift „Public“ nieder: Bewertet wurden die Ertragskraft, die Eigenfinanzierungskraft, Verschuldung und finanzielle Leistungsfähigkeit aller 2.100 österreichischen Gemeinden. Die Gemeinde Hartl erreicht hier österreichweit Platz 71 und Rang 8 in der Steiermark!

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Die mit 8.400 Einwohnern größte Stadt des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld mit Bürgermeister Werner Gutzwar an der Spitze besticht durch ihr außergewöhnliches Flair und eine Vielzahl an attraktiven Veranstaltungen. Die sympathische Einkaufsstadt bietet eine Vielfalt an Fachgeschäften, aber auch gemütliche Cafes, Konditoreien und Gaststätten laden zum Verweilen ein.

Es bereitet mir daher jedes Mal große Freude, nach Fürstenfeld zu kommen – wie zuletzt bei der Diskussion „Wir bewegen Österreich“. Besonders beliebt sind im Sommer die „Langen Einkaufsdonnerstage“, wo an fünf Donnerstagen in den Monaten Juli und August das Einkaufen bis 21.00 Uhr möglich ist – darüber hinaus kann man sich kulinarisch und musikalisch verwöhnen lassen. Rund 10.000 bis 15.000 Menschen nutzen jeden Donnerstag das Angebot.

Die Stadt bietet seinen Gästen das ganze Jahr über Unterhaltung. Ob beim Weinkulinarium, Augustini Straßenfest, Kürbisfest oder dem Weihnachtsmarkt – in Fürstenfeld ist immer was los! Darüber hinaus punktet die Stadt mit dem größten Beckenfreibad Europas sowie mit zahlreichen Sehenswürdigkeiten wie der Pfeilburg.

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