In einer Aussprache stand der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich Dr. Martin Selmayr den Nationalratsabgeordneten des EU-Ausschusses Rede und Antwort. Im Zentrum des Austausches stand das aktuelle Arbeitsprogramm der EU-Kommission.

Neben des Folgen des Krieges in der Ukraine wurden auch die vor kurzem präsentierten Vorschläge der EU-Kommission zur Bewältigung der Energiekrise diskutiert. Weitere Themen waren der europäische Green Deal oder die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Kritisch wurde die Migrationspolitik der EU-Kommission bewertet.

Bei der Versammlung der Inter-Parlamentarischen Union, der Parlamente aus 178 Staaten angehören, in Ruanda habe ich die österreichischen Bemühungen um die Gleichstellung der Geschlechter vorgestellt. Mit unserer hochrangigen Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus, haben wir konkrete Projekte in der Sahelzone diskutiert. Zudem habe ich in unserer geopolitischen Gruppe den vom UN-Büro für Parlamentarisches Engagement in der Terrorismusbekämpfung eingerichteten und von der Parlamentarischen Versammlung der OSZE geleiteten Koordinierungsmechanismus für Parlamentarische Versammlungen vorgestellt und am Rande der Versammlung intensive bilaterale Gespräche geführt.

Bei der Versammlung waren alle österreichischen Parlamentsparteien durch Abg. Ewa Ernst-Dziedzic, Abg. Petra Bayr, Abg. Gerhard Deimek, Abg. Nikolaus Scherak und mich vertreten.

Mit einer Delegation des EU-Unterausschusses des Nationalrates war ich in Luxemburg zu Gast. Am Programm standen auch Gespräche mit Mitgliedern des Ausschusses für auswärtige und europäische Angelegenheiten der Luxemburger Abgeordnetenkammer, angeführt vom Vorsitzenden Yves Cruchten. Darüber hinaus besuchten wir in Begleitung der österreichischen Botschafterin in Luxemburg Melitta Schubert das europäische Museum in Schengen, wo ich ein personalisiertes Vorhängeschlosses an der Skulptur „Ein Schloss für Schengen“ anbrachte, den Europäischen Gerichtshof, die Europäische Investitionsbank und den Europäischen Rechnungshof.

Österreichs bilaterale Beziehungen mit Luxemburg sind insgesamt ausgezeichnet. So haben sich etwa die Wirtschaftsbeziehungen in den letzten Jahren stetig intensiviert. Ein besonderes Merkmal der österreichisch-luxemburgischen Wirtschaftsbeziehungen ist die große Bedeutung der Dienstleistungen, deren Volumen etwa doppelt so groß ist wie jenes des Warenverkehrs.

In einem Gespräch informierte mich der ukrainische Botschafter Dr. Vasyl Khymynets sehr ausführlich über die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine. Daneben besprachen wir auch den geplanten Besuch der Bilateralen Parlamentarischen Freundschaftsgruppe in Kiew.

Heute traf ich den australischen Botschafter Richard Sadleir zu einem Arbeitsgespräch. Dabei sprachen wir über Möglichkeiten einer Vertiefung der Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene. Auch im wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Bereich gibt es große Potentiale. Mehr als 40.000 Australier haben österreichische Wurzeln und etwa 1.200 in Österreich geborene Personen leben in Neuseeland.

Als Vorsitzender der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien sowie als Präsident der Österreichisch-Australischen Gesellschaft bin ich besonders mit Australien und Neuseeland verbunden. Erstmals gibt es auch in Australien eine parlamentarische Freundschaftsgruppe für Österreich.