Die diesjährige Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE fand heuer virtuell sowie mit wenigen Teilnehmern in der Wiener Hofburg statt. Hier freut es mich ganz besonders, dass ich im Rahmen der Jahrestagung zum Vizepräsidenten der OSZE-PV für eine Amtszeit von drei Jahren gewählt wurde. Darüber hinaus wurde die Schwedin Margareta Cederfelt zur neuen Präsidentin der OSZE-PV gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit!

Der OSZE-PV gehören 323 Mitglieder aus 56 Parlamenten aus Europa, Asien und Nordamerika an. Sie ist ein Dialogforum und leistet einen wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa. Vor allem dient sie der Stärkung internationaler Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Politik, Wirtschaft und Umwelt sowie Demokratie und Menschenrechte.

Eine weitere wichtige Aufgabe der Organisation ist die Beobachtung von Wahlen – wie zuletzt bei der Parlamentswahl in Armenien, wo ich an der OSZE-Wahlbeobachtung teilgenommen habe. Im Rahmen der Jahrestagung präsentierte ich auch meine Berichte als Vertreter des Komitees für Terrorismusbekämpfung sowie als Sonderbeauftragter für Zentralasien der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

Heute traf ich die mongolische Botschafterin in Wien Battungalag Gankhuurai zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die aktuelle Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die heute und morgen virtuell bzw. vor Ort in Wien stattfindet sowie die Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten Anfang September in Wien.

Darüber hinaus habe ich mich in meiner Funktion als Sonderbeauftragter der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für Zentralasien und die Mongolei über aktuelle Entwicklungen in der Mongolei nach der Präsidentschaftswahl erkundigt.

Wichtiges Treffen mit dem Vorbereitungskomitee der Interparlamentarischen Union, um drei hochrangigen Konferenzen im September in Wien zu organisieren: Bei dem 13. Gipfel der Parlamentspräsidentinnen und der Fünften Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen ist das Österreichische Parlament Ko-Gastgeber und die Vorbereitungen für eine erfolgreiche und sichere Abhaltung laufen auf Hochtouren. Außerdem freue ich mich als Vorsitzender der Hochrangigen Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus auf den Austausch beim ersten Globalen Anti-Terrorismus-Gipfel, der von der Interparlamentarischen Union und den Vereinten Nationen im Anschluss organisiert wird.

Die parlamentarische Freundschaftsgruppe Österreich-Vereinigtes Königreich Großbritannien, Nordirland mit Obmann Martin Engelberg an der Spitze kam zu einer Arbeitssitzung zusammen. Der britische Botschafter Leigh Turner gab uns einen Einblick in aktuelle Entwicklungen in der Beziehung zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union sowie Österreich nach dem Brexit.

Im Rahmen des Meetings waren wir uns einig, dass Großbritannien auch nach dem EU-Austritt ein wichtiger Partner Österreichs bleibt. Schließlich teilen wir die Werte und Vorstellungen der freien westlichen Welt, die es gemeinsam zu verteidigen gilt.

In meiner Funktion als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, hatte ich die Möglichkeit an der Eröffnung des United Nations Programbüros für parlamentarisches Engagement in der Prävention und Bekämpfung von Terrorismus teilzunehmen. Besonders hat mich das Wiedersehen mit geschätzten KollegInnen von OSZE, UN, IPU und PAM gefreut. Nur gemeinsam können wir erfolgreich Terrorismus und gewalttätigen Extremismus bekämpfen!