Mit dem armenischen Botschafter in Wien Armen Papikyan traf ich zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Er informierte mich über aktuelle Entwicklungen im Bergkarabach-Konflikt mit Aserbaidschan.

Österreich und Armenien verbindet eine lange gemeinsame Geschichte. Der erste armenische Kaufmann erhielt bereits 1665 in der heutigen Wiener Rothenturmstraße von Kaiser Leopold I. das Privileg, Kaffee zu verkaufen. Auch die armenisch-katholische Mechitaristenkongregation kam bereits 1805 nach Wien und ist bis heute aktiv.

In meiner Plenarrede zum Außen- und Europapolitischen Bericht 2020 betonte ich, dass Österreich ein verlässlicher und aktiver Partner der Europäischen Union sei, der auch in schwierigen Zeiten vielfältig seine Verantwortung wahrnimmt.

Neben dem Außen- und Europapolitischen Bericht, der die Leistungen Österreichs für 2020 aufzeigt, haben  wir das Rahmenabkommen zwischen der EU und Australien beschlossen. Dieses Abkommen gewinnt an Bedeutung, wenn man den Bedrohungen, die vom zunehmend aggressiv agierenden China ausgehen, gemeinsam entgegentreten will. Weiters diskutierten wir Anträge zu den Krisen in Äthiopien, Syrien, Nicaragua oder der Türkei. Hier sind wir als Parlament gefordert, uns für Menschenrechte und Demokratie stark zu machen. Das gilt auch für die Auseinandersetzungen mit China und Russland, wo der Westen Strategien entwickeln muss, um deren Machtexpansion zu beschränken und unsere freiheitliche Ordnung, geprägt von Demokratie und internationaler Zusammenarbeit, zu verteidigen!

Das österreichische Parlament beteiligt sich in Zusammenarbeit mit der französischen Nationalversammlung, angeführt von der stellvertretenden Vorsitzenden des Europaausschusses Liliana Tanguy, an einem TAIEX-Projekt mit dem Parlament von Nordmazedonien, um ein EU-Twinning-Projekt zu starten. Ziel ist es, das Land beim Aufbau starker parlamentarischer Strukturen mit entsprechenden Oppositions- bzw. Minderheitsrechten zu unterstützen sowie auch die Rolle der parlamentarischen Ausschüsse für EU-Angelegenheiten zu stärken. In den vergangenen Tagen brachte ein Workshop zum Thema „EU-Beitritt – neue Methodik und Grundlagen: was ändert sich für das mazedonische Parlament?“ Parlamentarier aus allen drei Ländern zusammen.

Im Rahmen des Workshops betonte ich, dass es für den Westbalkan keine andere Zukunft als die EU gebe. Wichtig ist hier, den Westbalkan-Staaten eine realistische Perspektive zum EU-Beitritt zu geben. Gerade Österreich ist wie kaum ein zweiter EU-Mitgliedsstaat vielfältig in der Region aktiv und wird seit Jahrzehnten als verlässlicher Partner wahrgenommen.

Heute haben wir im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas mit Jugendlichen aus den sechs Westbalkan-Staaten, mit österreichischen und französischen Parlamentsabgeordneten und mit EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi über „Die Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans“ diskutiert. Zu den wichtigsten Anliegen der Jugendlichen gehören mehr Chancen und ein besserer Lebensstandard in ihren Heimatländern sowie stabile demokratische Systeme. Auch wenn der Weg nach Europa kein einfacher ist – der Westbalkan gehört zu Europa und verdient unsere volle Unterstützung!

In einer Konferenz der Europaausschüsse (COSAC) der 27 EU-Mitgliedsstaaten diskutierten die Schwerpunkte der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft sowie die europäische Perspektive für den Westbalkan.

In meiner Wortmeldung betonte ich hier, dass Österreich führend bei der Unterstützung der Westbalkanstaaten sei. So unterstützt etwa das österreichische Parlament seit 2019 gemeinsam mit dem ungarischen und dem kroatischen Parlament Bosnien-Herzegowina beim Aufbau starker parlamentarischer Strukturen.

Darüber hinaus beteiligt sich das österreichische Parlament in Zusammenarbeit mit der französischen Nationalversammlung an einem TAIEX-Projekt mit dem Parlament von Nordmazedonien, um ein EU-Twinning-Projekt zu starten. Im Dezember bringt ein Workshop zum Thema „EU-Beitritt – neue Methodik und Grundlagen: was ändert sich für das mazedonische Parlament?“ Parlamentarier aus allen drei Ländern zusammen, an dem ich auch teilnehmen werde.

Ein weiteres Beispiel: Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas habe ich als Obmann des EU-Unterausschusses des Österreichischen Nationalrates gemeinsam mit dem EU-Ausschuss der französischen Nationalversammlung eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Die Zukunft Europas aus Sicht der Jugend des Westbalkans“ ins Leben gerufen. Die erste Veranstaltung fand am 28. Oktober im Österreichischen Parlament in Wien statt. Die nächste Veranstaltung wird im Dezember von der französischen Nationalversammlung ausgerichtet.