Heute hat der montenegrinische Vizepremierminister Filip Ivanović im Europäischen Parlament gesprochen. Es ist erfreulich zu sehen, wie klar sich Montenegro zur europäischen Integration bekennt und welche Fortschritte bereits erzielt wurden.

Wir hoffen, dass dieser Weg konsequent weiterverfolgt wird – insbesondere im Hinblick auf die gemeinsamen europäischen Werte und die Stärkung des Rechtsstaats. In diesem Zusammenhang freuen wir uns auf die Umsetzung der kommenden Empfehlungen der Venedig-Kommission, die dabei helfen werden, offene Fragen in Montenegros Verfassung und Rechtsordnung zu klären.

Im Europäischen Parlament haben wir kürzlich über den Jahresbericht zu Montenegro verhandelt. Als Berichterstatter der EVP-Fraktion für Montenegro habe ich konkrete Vorschläge eingebracht, wie das Land seine bereits sehr guten Fortschritte bei den notwendigen Reformen fortsetzen kann.

Das Ziel der montenegrinischen Regierung, die EU-Beitrittsverhandlungen bis 2026 abzuschließen, ist ehrgeizig – aber es ist wichtig, um das Reformtempo hochzuhalten. Ein EU-Beitritt Montenegros kann nicht nur die europäische Integration des Westbalkans voranbringen, sondern auch zur Stabilität in der Region beitragen und neue wirtschaftliche Chancen für Europa und Österreich schaffen.

Drei Schulklassen des BG/BORG Deutschlandsberg besuchten Brüssel und das Europaparlament und machten auch Halt im Steiermark-Büro. Ich hatte die Freude, die Schülerinnen und Schüler zu begrüßen und mit ihnen über die Chancen der EU für die Jugend zu diskutieren – von Erasmus+ bis zur Interrail-Ticket-Verlosung. Der europäische Austausch lebt vom Interesse und der Beteiligung junger Menschen!

Beim Besuch der serbischen Ministerin für Gleichstellung sowie wirtschaftliche und politische Stärkung von Frauen Tatjana Macura wies ich eindringlich auf notwendige Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, der Medienfreiheit und im Kampf gegen Korruption hin. Gleichzeitig versicherte ich der Ministerin, dass ich die Zukunft Serbiens in der Europäischen Union sehe.

Im Europaparlament in Brüssel habe ich die steirische Landesrätin Simone Schmiedtbauer zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Als ehemalige Europaabgeordnete (2019–2023) ist sie damit an ihre frühere Wirkungsstätte zurückgekehrt. Sie absolvierte eine Reihe von Terminen, darunter Gespräche mit EU-Kommissaren – ein starkes Zeichen für die gute Vernetzung der Steiermark auf europäischer Ebene!