In der Dorfstub’n Ebersdorf fand der Ortsparteitag der ÖVP Ebersdorf statt. Nach einem umfangreichen Rückblick auf die Arbeit der vergangenen Jahre berichtete ich als Bezirksparteiobmann über aktuelle bundespolitische Entwicklungen.

Bürgermeister Gerald Maier, seit 1999 Obmann der ÖVP Ebersdorf, übergab diese Funktion an den jungen Gemeinderat Dietmar Lang. Ein zentraler Punkt des Ortsparteitages war die Vorbereitung für die Gemeinderatswahlen im nächsten Jahr. Mit 77 Prozent der Wählerstimmen bei der vergangenen Gemeinderatswahl und 12 von 15 Mandaten im Gemeinderat hat die ÖVP hier eine starke Position zu verteidigen.

V.l.n.r.: GR Daniel Erlacher (Obmann-Stellv.), Irmgard Rabl-Garber (Kassierin), Gde-Kassier Karl Posch (Obmann-Stellv.), Vize-Bgm. Maria Kröpfl (Obmann-Stellv.), GR Dietmar Lang (Obmann), Bgm. Gerald Maier (Obmann-Stellv.)

Gemeinsam mit seinen Mitarbeitern aus Brüssel und dem Wahlkreis besuchte mich der CDU-Europaabgeordnete Burkhard Balz im Parlament. Die Gruppe ist auf Klausurtagung in Wien. Im Rahmen einer Führung durch das Parlamentsgebäude besichtigten sie alle historischen Räumlichkeiten des Hauses.

(c) ÖVP Klub

Mit meinem Kollegen Dr. Erwin Rasinger habe ich heute, Freitag, die Vorstellungen der ÖVP zur medizinischen Grundversorgung in Österreich präsentiert. Im Zentrum stehen dabei die Hausärzte, die es unserer Meinung nach in allen Gemeinden – auch in den kleinsten – geben soll. Das entspricht dem Wunsch der Bevölkerung, wie eine kürzlich veröffentlichte Studie belegt. Demnach sind 96 Prozent der Über-15-Jährigen mit ihrem Hausarzt sehr zufrieden und 91 Prozent wollen einen praktischen Arzt in der Nähe ihres Wohnorts.

Medizinisch gesehen können vier Fünftel aller Gesundheitsprobleme durch den praktischen Arzt gelöst werden, die Wertschätzung der Österreicher für ihren Hausarzt ist also durchaus begründet.

Ganz nebenbei ist die medizinische Versorgung durch Hausärzte auch die kostenschonendste. Von den 33 Milliarden an jährlichen Gesundheitskosten in unserem Land entfällt nur eine Milliarde auf die niedergelassenen praktischen Ärzte.

Wir haben daher ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgeschlagen, damit es diese Hausärzte auch weiterhin in allen Regionen Österreichs gibt.

Die Alternative wäre das amerikanische Modell: keine Ahausärzte, nur Spitäler und Facharztzentren, die sich viele Bürger allerdings nicht leisten können.

(C) ÖVP Klub

Eine moderne Infrastruktur – wie etwa im Bereich des Bahnnetzes – ist ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit von ländlichen Regionen. Dafür sollten schnelle Zugverbindungen, ein abgestimmter Nahverkehr und die Sicherheit auf der Bahnstrecke bzw. den Bahnübergängen im Mittelpunkt stehen. Aus meiner Anfrage an Verkehrsminister Alois Stöger erwarte ich mir Informationen über den Stand der Arbeiten an einer Attraktivierung.

Zu tun gibt es hier noch einiges. So scheitern etwa schnellere Verbindungen auf der Strecke Fehring-Wien an ausbleibenden Instandhaltungs- und Sicherungsmaßnahmen auf dem teilweise veralteten Netz. Auch auf der Radkersburger Bahn sind dringende Reparaturmaßnahmen notwendig. Darüber hinaus kam es in den vergangenen Monaten zu einer alarmierenden Häufung von Unfällen auf Bahnstrecken, wie etwa in den Gemeinden Sebersdorf, Bad Waltersdorf oder Mureck. Handlungsbedarf in puncto Sicherheit herrscht auch in Stögersbach (Gemeinde Friedberg), wo die Menschen seit Jahren für die notwendige Absicherung des Bahnüberganges kämpfen.

Hier finden Sie die Anfrage: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_03133/index.shtml

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Im Rahmen der Diskussion über den außenpolitischen Bericht 2013 in der heutigen Nationalratssitzung betonte ich, dass Freiheit, Menschenrechte und Demokratie heute vielerorts in Gefahr sind. Der IS-Terror kann mit menschlichem Ermessen gar nicht mehr gefasst werden. Menschenverachtung, Vergewaltigung, kaltblütiger Mord und die Verbreitung von Angst und Schrecken stehen für dieses barbarische Terrorregime.

Man muss hier geschlossen und entschlossen handeln, so wie Außenminister Sebastian Kurz sich von Anfang an konstruktiv und innovativ in den Kampf gegen den IS Terror eingebracht hat. Gerade auch die Initiative, verstärkt dem Missbrauch der Freiheit des Internets entgegenzuwirken, ist wichtig und begrüßenswert. Der Terror kann nicht nur auf konventionellem Wege bekämpft werden. Daher müssen wir im Kampf gegen den IS-Terror auch neue Methoden einsetzen, damit sich vor allem junge Menschen nicht von der perfiden Propaganda blenden lassen.