Mit 1. Jänner 2011 hat Oberösterreich den Vorsitz der Länderkammer übernommen. In der Säulenhalle des Parlaments fand dazu nun der offizielle Empfang statt. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer gratulierte Bundesratspräsident Gottfried Kneifel, der betonte, dass es das erklärte Ziel sei, ein ehrgeiziges Programm abzuarbeiten.

Pühringer betonte vor den hochkarätigen Gästen wie Ex-Außenminister Alois Mock, den Ministern Maria Fekter, Michael Spindelegger sowie Reinhold Mittlerlehner, Verfassungsgerichtshofpräsident Gerhart Holzinger und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl, dass die Ländern an Reformen sehr interessiert seien und das Ziel sein müsse, die Handlungsfähigkeit von Bund, Ländern und Gemeinden zu verstärken.

In der Nationalbank habe ich gemeinsam mit Gouverneur Ewald Nowotny, Prof. Wolfgang Wiegard, Sachversändigenrat (BRD),  Prof. Adam Török vom Fiscal Council Hungry und Prof. Bernhard Felderer, Präsident des Staatsschuldenausschusses, bei der Podiumsdiskussion zum Thema „Gremien zur Stärkung der Fiskaldisziplin: Gibt es Schlüsselfaktoren für den Erfolg?“ teilgenommen.

Wir müssen die Frage der Stärkung der Fiskalpolitik vor allem vor dem Hintergrund der Schuldenkrise in Europa sehen. Dabei habe ich betont, dass Europa und Österreich klare Spielregeln brauchen. Transparenz, laufendes Monitoring und Sanktionen müssen bei der Fiskalpolitik festgelegt werden.

Wichtige Instrumente dazu sind Eurostat und Östat.

In Österreich gibt es hier die Sondersituation, dass neue Staatsschulden durch die ÖBB entstehen können. Denn die ÖBB-Schulden in der Höhe von derzeit 20 Milliarden Euro sind derzeit ausgelagert und werden nicht einberechnet. Doch derzeit läuft die Diskussion bei Eurostat darüber, ob die jährlichen ÖBB-Zuschüsse auch defizitwirksam berücksichtigt werden müssen. Das würde das Defizit um 0,5 Prozentpunkte und die Verschuldung in Österreich um sieben Prozent von 69% auf 76% erhöhen. Die Entscheidung darüber fällt noch in diesem Frühjahr.

Letztlich geht es in Österreich auch darum einen nationalen Stabilitätspakt zu erarbeiten. Denn allen muss klar sein: Länder mit einem hohen Schuldenstand sind keine souveränen Länden, sondern in der Hand der Gläubiger. Das darf in Österreich nie der Fall sein.

Bei den heutigen Landwirtschaftskammerwahlen in der Steiermark geht der Bauernbund mit 32 Mandaten und 76,46 Prozent der abgegebenen Stimmen als klarer Wahlsieger hervor.

Der Bezirk Hartberg hat dabei mit 85% das beste Ergebnis in der Steiermark, es ist ein großartiger Erfolg von Kammerobmann Johann Reisinger, zu dem ich ihm sehr herzlich gratuliere. In schwierigen Zeiten bleibt die ÖVP die bestimmende Kraft!

Für die Bezirkskammern bekam der ÖVP-Bauernbund 76,93 Prozent und ist in den 16 Bezirkskammern mit 204 Mandaten vertreten. Pro Bezirkskammer werden 15 Mandate vergeben, für alle 16 Bezirkskammern sind es somit 240 Bezirkskammermandate.

Die SPÖ-Bauern bleiben mit vier Mandaten weiterhin die zweitstärkste Kraft in der Kammer, die FPÖ verfehlt den Einzug in die Vollversammlung. Der Unabhängige Bauernverband-WIR erzielte 3 Mandate.

Landwirtschaftskammer-Präsident Gerhard Wlodkowski gratuliere ich zudem sehr herzlich zu diesem Wahlerfolg. Er betonte in einer ersten Reaktion:  „Ich danke den steirischen Bäuerinnen und Bauern für das große Vertrauen und freue mich, dass der Bauernbund weiterhin gestaltende Kraft ist. Das gibt den Bauern auch künftig Sicherheit in herausfordernden Zeiten. Wir werden schon ab morgen wieder mit voller Kraft und vollem Elan für eine gute Zukunft der steirischen Bauernschaft arbeiten“.

Das große Ehrenzeichen des Landes Steiermark bekam Othmar Ederer, Generaldirektor der Grazer Wechselseitgen, von Landesrat Christian Buchinger überreicht.

Gleichzeitig feierte Ederer in der Aula der Alten Uni in Graz in hochkarätiger Runde seinen 60. Geburtstag. Als Geschenke gab es – neben dem Ehrenzeichen – wie Ederer es sich gewünscht hatte, Spenden für behinderte Kinder. 

Im burgenländischen Raiding fiel der Startschuss für das Jubiläumsjahr zum 200. Geburtstag des Komponisten Franz Liszt. Nur wenige Meter vom Konzertsaal in Raiding wurde Franz Liszt am 22. Oktober 1811 geboren.

Unter den Festrednern zum Auftakt der „Lisztomania 2011“ war auch Liszts Ururenkelin Nike Wagner. Sie betonte, wie geehrt sie sich fühle, vor so vielen Menschen über die „Wurzeln und Flügel“ ihres Ururgroßvaters sprechen zu dürfen und philosophierte in ihrer Rede darüber, dass sich Liszt „zu der ungewöhnlichsten Orchidee unserer abendländischen Musikkultur entwickeln konnte“.

Einen musikalischen Auszug aus den unzähligen Werken des Klaviervirtuosen boten die „Tanzgeiger“ und die Liszt-Festival-Intendanten Eduard und Johannes Kutrowatz.