11. März 2019: Regierungsdelegation aus Rumänien in der Oststeiermark

In diesen Tagen ist eine Regierungsdelegation aus Rumänien zu einem Erfahrungsaustausch in der Oststeiermark zu Gast. Angeführt wird die Gruppe vom Kreisratspräsidenten der Bukowina (Landeshauptmann) Gheorghe Flutur. Die Delegation besteht aus Fachleuten in den Bereichen Tourismus, Flughafen, Industrie und Forstwirtschaft, Gesundheit und Kultur.

Das Musikensemble „Ciprian Porumbesco“ begleitet die Delegation. Im Zuge dieses Besuches fand auch ein Folklore Abend im Quellenhotel Bad Waltersdorf statt, wo rumänische Volkskultur präsentiert wurde.

11. März 2019: Gespräch mit dem nordkoreanischen Botschafter

Seit 1983 ist Kwang Sop Kim der Botschafter von Nordkorea in Österreich und somit der längst dienende Diplomat in Wien. In unserem heutigen Arbeitsgespräch erläuterte ich die aktuelle politische Situation in Österreich und der Europäischen Union.

Österreich und Nordkorea trennt sehr viel, vor allem unser Nein zur Nutzung von Atomwaffen und die Achtung der Menschenrechte. Das habe ich dem Botschafter in unserem Gespräch auch deutlich gemacht und auf die österreichische Initiative zum Atomwaffenverbotsvertrag hingewiesen, den schon 70 Staaten unterzeichnet haben.

28. Februar 2019: Forum „Europa- und Außenpolitik“

Beim Forum „Europa- und Außenpolitik“, das gemeinsam mit dem ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament und Spitzenkandidat für die Europawahl 2019 Othmar Karas, ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer, Abgeordneten, Vertretern der Landespolitik und interessierten Experten stattfand, haben wir aktuelle Fragen der Europapolitik und das EVP-Wahlprogramm diskutiert.

Im Vordergrund stand ein Ideenaustausch zum Programmprozess für die Europawahl am 26. Mai 2019. Für uns als überzeugte Europäer ist diese Wahl eine Richtungsentscheidung. Wir wollen Europa stärken – das heißt für uns aber auch klar anzusprechen, wo es notwendige Veränderung braucht.

Unser Ziel ist eine Union der Regionen, ein Europa der Subsidiarität, in dem die Nationalstaaten aktiv mitarbeiten. Und wir stehen für eine schlanke EU, die sich auf die großen Fragen konzentriert und in der unsere Europaabgeordneten die österreichischen Interessen stark in Brüssel vertreten.

28. Februar 2019: Bürgermeisterkonferenz in Hartberg

Die erweiterte Bürgermeister- und Ortsparteiobleutekonferenz der ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld stand diesmal ganz im Zeichen der steirischen Arbeiterkammerwahlen von 28.3.-10.4.2019. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten im Bezirk werden angeführt von ÖAAB-Bezirksobmann Franz Haberl, der bereits über langjährige Erfahrung in der Arbeitnehmervertretung, wie etwa als stellvertretender Landesvorsitzender im Gewerkschaftsbund sowie in der Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) oder als Kammerrat in der AK Steiermark verfügt.

Im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld haben wir hier ein starkes Ergebnis zu verteidigen: Steiermarkweit ist etwa der Teilbezirk Hartberg der einzige, in dem die ÖAAB/FCG-Fraktion bei der AK-Wahl 2014 eine Mehrheit erreichte (47,9%). Auch im Teilbezirk Fürstenfeld lag die ÖAAB/FCG-Fraktion mit 26,1% klar über dem Landesergebnis von 17,1%.

28. Februar 2019: Expertengespräch zur Zukunft der EU

Auf Einladung der Politischen Akademie der ÖVP und des Wilfried Martens Centre for European Studies nahm ich an einem Expertengespräch zur Zukunft der EU teil. Gemeinsam mit Mikulas Dzurinda, Präsident des Martens Centre und vormaliger Ministerpräsident der Slowakei, diskutierte ich die zukünftige Ausgestaltung der EU und die Zusammenarbeit dieser mit den Nationalstaaten.

Hier habe ich betont, dass die EU weniger Aufgaben, diese aber dafür effizienter wahrnehmen soll. Nur so werden wir einen möglichst großen Teil der Bevölkerung für die EU begeistern können. Es darf zu keiner Überregulierung kommen.