17. November 2020: Wir brauchen weltweit gemeinsam erarbeitete Lösungen

Als außen- und europapolitischer Sprecher der ÖVP sprach ich bei den Budgetberatungen im Nationalrat zum Bereich Außen- und Europapolitik. In der Corona-Krise wiederholen sich die Herausforderungen der vorangegangenen Krisen, nur dramatischer! Die Europa- und Außenpolitik ist hier mehr denn je gefordert. Schließlich können nachhaltige Lösungen nur durch bestmögliche Zusammenarbeit der Staatengemeinschaft gefunden werden. Hier betonte ich, dass Wien als Stadt in der mehr als 40 internationale Organisationen beheimatet sind, hier eine große Rolle spielen kann. Diese 40 internationalen Organisationen sichern mehr als 18.000 Arbeitsplätze!

Wir brauchen multilaterale, das heißt weltweit gemeinsam erarbeitete und dann auch umzusetzende Lösungen. Das haben vergangene Krisen wie die Terrorismus-Krise nach dem 11.9.2001, die Finanzkrise 2008, die Flüchtlingskrise 2015 gezeigt. Und auch die in den Hintergrund getretene aber ebenso lebenswichtige Frage des Klimawandels kann kein Nationalstaat allein lösen.

Ein zeitgemäßes Amtssitzgesetz, das noch heuer dem Parlament zugeführt wird, wird die Attraktivität des Standorts Österreich/Wien für internationale Organisationen und Konferenzen weiter erhöhen. Eine große Konferenz wird 2021 die 5. Weltkonferenz der Präsidenten der Parlamente von 178 Staaten sein. Wenn es die Corona-Situation erlaubt, sollen im Juli 2021 in Wien hier mehr als 1.000 Parlamentarier zusammenkommen.

Neben dem Amtssitz Wien hat das Außenministerium natürlich die Arbeit im Ausland im Fokus. Weltweit ist Österreich im bilateralen aber auch multilateralen Bereich durch unser diplomatisches Corps stark vertreten. Dazu einige Zahlen zu den österreichischen Auslandskulturaktivitäten. Im Jahr 2019 gaben 6.594 Veranstaltungen an 2.381 Orten mit 5.695 Projektpartnern 9.144 Wissenschaftlern und Künstlern die Möglichkeit ihre Arbeit weltweit zu präsentieren.

Eines von vielen Beispielen, das zeigt, wie wichtig das Außenamt für die Republik Österreich ist, wenn es um die Sichtbarmachung unserer Leistungen und um die Vertretung unserer Interessen geht!

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