Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung nahm ich an einer hochrangigen Diskussionsveranstaltung, unter anderem mit dem CDU Vorsitzenden Armin Laschet, zum Thema „Perspektiven für eine europäische Zukunft Albaniens“ teil. Gemeinsam mit zahlreichen Experten aus Deutschland und Albanien diskutierten wir über die aktuelle politische Situation in Albanien die Parlamentswahlen im April 2021, wo ich als Leiter der Wahlbeobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Einsatz sein werde.

In meinen Ausführungen betonte ich, dass der europäische Einigungsprozess ohne den Westbalkan, einschließlich Albanien, unvollständig bleiben würde. Österreich wird auch weiterhin zur Annäherung Albaniens an die EU beitragen. Hier sind die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Bekämpfung der Korruption im Land von wesentlicher Bedeutung.

Auf Einladung von Bürgermeister Matthias Kratzmann bedankte sich der kroatische Botschafter in Österreich Daniel Glunčić stellvertretend für die österreichweit große Hilfsbereitschaft für die Opfer des Erdbebens in Kroatien Ende Dezember 2020 beim Hartberger Bereichsfeuerwehrkommandant LFR Bgm. Thomas Gruber und dem Kommandant der FF Penzendorf HBI Martin Gwandner sowie ihrer kroatischen Partnerfeuerwehr Donji Kraljevec. Anlass war eine Koordinationssitzung der beiden Feuerwehren. Im Zuge der Sitzung wurden auch weitere Hilfsgüter aus Greinbach nach Kroatien mitgenommen.

Bereits Anfang Jänner lieferte die die FF Penzendorf gemeinsam mit ihrer kroatischen Partnerfeuerwehr Donji Kraljevec Hilfsgüter in das Erdbebengebiet Petrinja. Es wurden Einsatzbekleidungen und -stiefel (bereitgestellt von der FF Pöllau) sowie 1.600 m² Planen ins Katastrophengebiet transportiert. Darüber hinaus haben die Feuerwehren Fürstenfeld und Pöllau im Auftrag des Landesfeuerwehrverbandes Steiermark Wohncontainer in das Katastrophengebiet geliefert. In meinen Ausführungen dankte ich den Feuerwehrmännern- und Frauen für ihren ehrenamtlichen Einsatz für die Bevölkerung – schließlich lebt die Gesellschaft von Menschen, die mehr tun, als ihre Pflicht ist!

Den Botschafter des Königreichs Marokko in Wien Dr. Azzeddine Farhane traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrales Thema war neben der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie eine intensivere Zusammenarbeit der Parlamente unserer beiden Länder, unter anderem im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Das Verhältnis unserer beiden Länder ist sehr freundschaftlich – bereits seit rund 235 Jahren bestehen bilaterale Beziehungen.

Ähnlich wie Österreich ist Marokko ein Ort internationaler Begegnungen (2012 Syrienkonferenz, 2013 Welt-Städtebund-Gipfel, 2014 2. Weltforum für Menschenrechte, 2016 COP22). Im Dialog der Kulturen und Religionen erwies sich Marokko stets als engagierter Teilnehmer.

In einem virtuellen Treffen mit dem Präsidenten der Interparlamentarischen Union (IPU) Duarte Pacheco diskutierten wir das COVAX-Programm für einen fairen Zugang zu Impfstoffen weltweit für den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. In der IPU arbeiten die Parlamente von 179 Ländern zusammen. Der Präsident betonte die Bedeutung einer weltweit gerechten Verteilung der Covid-19-Impfstoffe. Schließlich werde die Pandemie erst dann besiegt sein, wenn Impfungen weltweit möglich sind.

Auf Einladung der Vereinten Nationan nahm ich als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und Vertreter der ParliamentarierInnen nahm ich am Briefing zu den internationalen Bemühungen zur Universalisierung und Implementierung von ICSANT teil. Die Prävention von Nuklearterrorismus ist von größter Bedeutung und die Rolle der ParliamentarierInnen in diesem Zusammenhang eine wesentliche!