Unter dem Motto „Unsere Zukunft – EU neu denken“ tourt Europaministerin Karoline Edtstadler durch Österreich, um für die EU-Zukunftskonferenz Ideen zu sammeln. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann die EU – angesichts zahlreicher Herausforderungen wie Coronavirus, Klimawandel oder Migration – zukunftsfit, handlungsfähig und krisenfest gemacht werden?

Im Rahmen dieses Österreich-Dialogs war die Europaministerin in der Steiermark zu Gast. Bei einer Diskussionsveranstaltung mit EU-Gemeinderäten aus der ganzen Steiermark in Graz, an der ich als außen- und europapolitischer Sprecher der Volkspartei teilnahm, wurde das Verhandlungsergebnis von Bundeskanzler Sebastian Kurz positiv bewertet.

Gerlinde Pack, seit rund zehn Jahren Mitarbeiterin und die „gute Seele“ des ÖVP-Bezirksbüros in Hartberg, feiert heute ihren 60. Geburtstag. Gemeinsam mit LAbg. Lukas Schnitzer und dem Team des ÖVP-Bezirksbüros, angeführt von Bezirksgeschäftsführer Herbert Kogler, überraschten wir die Jubilarin und gratulierten herzlich zum Runden.

Gemeinsam mit Johann Wadephul (stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSUBundestagsfraktion), Tom Tugendhat (Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im House of Commons), Michael Gahler (Koordinator für Auswärtige Angelegenheiten der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament) und Antonio Lopez-Isturiz White (EVP-Generalsekretär und Mitglied der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament) habe ich eine Erklärung zur aktuellen Situation in Honkong unter dem Titel „Hongkong ist ein Lackmustest für das Ansehen Chinas“ abgegeben, die heute in der deutschen Tageszeitung „Die Welt“ publiziert wurde.

Wenn China als verlässlicher Partner für Europa wahrgenommen werden will, muss es das Konzept „ein Land, zwei Systeme“ weiter gewährleisten, so wie es von China zugesagt worden war – das haben wir in der Erklärung festgehalten. https://bit.ly/3fShgD0

Mit dem Botschafter der Republik Aserbaidschan in Wien Galib Israfilov besprach ich den Status unserer bilateralen Beziehungen, eine vertiefte Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene sowie die Beziehungen Aserbaidschans mit der EU insgesamt. Ein weiteres Thema war die Bewältigung der aktuellen Coronakrise.

Aserbaidschan liegt geopolitisch an einer sehr brisanten Stelle zwischen Russland, der Türkei und dem Iran. In der Südkaukasus-Region ist das Land unser wichtigster Handelspartner. Auch im Bereich der Wissenschaft und der Kultur sind die bilateralen Kontakte vielfältig.

Der deutsche Botschafter in Wien Ralf Beste stellte die Prioritäten des deutschen EU-Ratsvorsitzes den Abgeordneten aller Fraktionen im Parlament vor. Deutschland hat mit 1. Juli 2020 erstmals seit 13 Jahren wieder den EU-Vorsitz übernommen, unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“

Die Schwerpunkte des deutschen Vorsitzes betreffen eine europäische Antwort auf die Corona-Pandemie, ein stärkeres und innovativeres Europa, ein Europa der Sicherheit und der gemeinsamen Werte sowie eine handlungsfähige Europäische Union.

Deutschland will versuchen, den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 innerhalb der 27 Mitgliedsstaaten sowie das Wiederaufbauprogramm zur Beschlussfassung zu bringen.