Zum 70. Jubiläum der Österreich-Radrundfahrt endete heute erstmals eine Etappe davon im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Mit Start in Knittelfeld führte die sechste Etappe der diesjährigen Österreich-Radrundfahrt über den Schanzsattel und Ratten ins Joglland, wo in Wenigzell Alexey Lutsenko zum Sieg sprintete.

Auf dieser schwierigen Strecke absolvierten die Sportler knapp 170 Kilometer und über 3.600 Höhenmeter, das sind mehr als bei der Etappe auf den Großglockner. Gemeinsam mit Bürgermeister Herbert Berger und zahlreichen Ehrengästen gratuliere ich den Sportlern zu ihren beeindruckenden Leistungen. Vor Ort traf ich auch Thomas Rohregger, dem ich im Jahr 2008 als Sport-Staatssekretär zum Sieg bei der Österreich-Radrundfahrt gratulieren konnte.

Den Botschafter der Volksrepublik Bangladesch in Wien, Mohammed Abu Zafar, traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Österreich ist mit dem südasiatischen Staat mit 157 Millionen Einwohnern freundschaftlich verbunden. Im Wirtschaftsbereich zeigt sich Bangladesch besonders an österreichischer Expertise und Technologien zur dezentralen, nachhaltigen Energiegewinnung interessiert.

Darüber hinaus wird die Erschließung und Nutzung von Wasserkraft als mögliches, zukünftiges Feld der Zusammenarbeit mit Österreich gesehen. Aktuell sind rund 30 österreichische Firmen in Bangladesch vertreten.

Bangladesch will auf parlamentarischer Ebene enger mit Österreich zusammenarbeiten.

EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker übernahm heute den Bericht der Task Force über die künftige Ausgestaltung der Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips. Nationale Parlamente und die Regionen sollen stärker eingebunden und die Überregulierung massiv gebremst werden. Die Arbeit wird im Herbst fortgesetzt, unter anderem bei einer großen Subsidiaritätskonferenz im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im November in Bregenz. Gemeinsam wollen wir hier erarbeiten, wie die Subsidiarität in der EU besser gelebt werden kann. Eine Europäische Union, die nicht in jeder Detailfrage Regulierungen vorschreibt, sich aber verstärkt um große Themen wie die Sicherheit oder den Außengrenzschutz kümmert.

Die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse der 28 EU-Mitgliedsstaaten und der Beitrittskandidaten diskutierten heute in Wien die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Das zweite große Thema war die künftige Zusammenarbeit der Nationalstaaten mit der Europäischen Union. Bei der Eröffnung der Tagung hob ich hervor, dass das Projekt Europäische Union nur gelingen kann, wenn sowohl nationalstaatliche Politiker als auch Europapolitiker gemeinsam daran arbeiten, die EU bürgernäher zu machen. Weniger Regulierung und Vorschriften einerseits und andererseits eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, seien Schlüsselaufgaben dabei.

Die Video-Aufzeichnung der Konferenz finden Sie hier: www.youtube.com/watch?v=IhakKlzQVAA

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Eine Aussprache von Abgeordneten mit der Europäischen Kommission, angeführt von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, bildete den Abschluss der Parlamentswoche. Der Schwerpunkt des Gesprächs lag auf den Prioritäten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes.

Unser Ziel ist „ein Europa, das schützt“ – in das die Menschen wieder Vertrauen haben können. Dafür muss die EU im Sinne der Subsidiarität stärker auf die großen Themen fokussieren, bei denen sich die Bevölkerung zu Recht Lösungen erwartet. Gleichzeit soll sie sich bei kleineren Fragen zurücknehmen, die Staaten oder Regionen selbst besser regeln können.

Dazu hat Kommissionspräsident Juncker im Jänner auch eine Task Force für Subsidiarität, Proportionalität und „Weniger, aber effizienteres Handeln“ eingesetzt. Ich bin hier einer von nur drei Vertretern der 28 nationalen Parlamente in der Task Force, in der auch 3 Vertreter des Ausschusses der Regionen (AdR) mitarbeiten.