Gestern war ich bei der Tagung des Landtagsklubs der Oberösterreichischen Volkspartei in Linz. Dabei habe ich mich mit Klubobfrau Helena Kirchmayr, Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und den Landtagsabgeordneten über aktuelle Themen und die Reformpolitik in Oberösterreich ausgetauscht. Die anschließenden, heute erschienenen Interviews mit den „Oberösterreichischen Nachrichten“ und dem „Neuen Volksblatt“ gibt es hier zum Nachlesen:

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Lopatka-Ich-bin-gegen-Neuwahlen;art385,2231618

http://www.volksblatt.at/politik/klares_bekenntnis_zum_regierungskurs_13052016/

(c) OÖVP

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Arbeit neu denken heißt flexibel und leistungsorientiert denken – das habe ich bei der dritten und abschließenden Enquete des ÖVP-Parlamentsklubs „Wachstum statt Vorschriften“ heute betont. Denn die heutige Arbeitswelt ist durch einen Wechsel zwischen unselbständiger und selbständiger Erwerbstätigkeit gekennzeichnet. Daher ist es Aufgabe der Politik, Voraussetzungen zu schaffen, die flexible Arbeitszeiten oder die Vereinbarung von Familie und Beruf gewährleisten. Klar ist auch, dass Arbeit sich lohnen und die Differenz zwischen Arbeitslohn und Sozialnetz dazu mindestens 25 Prozent betragen muss.

(c) Sabine Klimpt / ÖVP-Klub

Beim heutigen Besuch des Botschafters von Katar, Herrn Ali Khalfan Al Mansouri standen die politische Situation im Nahen Osten sowie die Flüchtlings- und Migrationskrise im Zentrum des Gesprächs. Wir erörterten insbesondere auch die weiteren Perspektiven in der Region, in Syrien, Libyen aber auch auf der arabischen Halbinsel.

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Heute wurde im historischen Sitzungssaal des Parlaments im Rahmen der Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Auch 71 Jahre nach dem Ende der NS-Gräuel gilt es, die Erinnerung aufrechtzuerhalten und den Kampf gegen das Vergessen entschlossen weiter zu führen. Denn nur wer sich erinnert, kann aus der Geschichte Lehren ziehen und dafür Sorge tragen, dass es in Europa nie wieder zu Gräueltaten und Verfolgung durch ein menschenverachtendes Terror-Regime kommt.

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Bei der Matinee zum Europatag, zu dem Diplomatische Akademie und Politische Akademie eingeladen haben, waren die Zukunft Europas und der EU Hauptthema. Die Keynote kam vom Präsident der Christlichdemokratischen Volkspartei der Schweiz (CVP), Schweizer Nationalrat Dr. Gerhard Pfister, und gab Aufschluss über die Außensicht auf die EU. Die aktuellen Herausforderungen verlangen der EU immer komplexere Lösungsstrategien ab. Diese müssen wir entwickeln, wenn wir die europäischen Errungenschaften von Freiheit, Sicherheit und Wohlstand erhalten wollen.

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