Sichtlich beeindruckt zeigten sich die über 40 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte der Neuen Mittelschule (NMS) Vorau über die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes. Besonders imponierte meinen Gästen der historische Sitzungssaal, der noch in seiner ganzen Pracht erhalten ist. Darüber hinaus konnte die Gruppe die aktuelle Nationalratssitzung von der Besuchergalerie aus mitverfolgen und den Ausführungen der Abgeordneten zuhören.
(c) ÖVP Klub
In meiner heutigen Plenarrede betonte ich, dass die Steuerreform mit einem Volumen von über fünf Milliarden Euro zweifelsohne das bisher größte Projekt dieser Bundesregierung ist. Die am 1. Jänner 2016 in Kraft tretende Reform wird für spürbare Entlastung von Mittelstand, Familien und Unternehmen sorgen.
Österreich hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Dementsprechend haben die ÖVP und Finanzminister Hans Jörg Schelling federführend diese Steuerreform ohne neue Steuern auf den Weg gebracht. Damit beleben wir die Konjunktur und kurbeln das Wachstum an, sichern und schaffen Arbeitsplätze. So erwartet das WIFO für 2016 einen kräftigen Wachstumsschub auf 1,8 Prozent. Zudem steigen die Nettoreallöhne allein durch die Steuerreform im kommenden Jahr um 2,6 Prozent.
Für die ÖVP hatte immer das Prinzip „entlasten statt belasten“ oberste Priorität. So werden die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Durchschnitt um jährlich 1.000 Euro entlastet. Durch die Absenkung des Eingangssteuersatzes auf 25 Prozent profitiert vor allem der Mittelstand. Darüber hinaus profitiert jede Familie durch die Verdopplung des Kinderfreibetrags auf 440 Euro und die Unternehmen durch ein Standortpaket in der Höhe von 200 Millionen Euro. Zudem wird die Forschungsprämie auf zwölf Prozent erhöht. Mit klaren Regelungen zum Crowdfunding werden Voraussetzungen geschaffen, die es Neugründern und Innovatoren ermöglichen, ihre Ideen schneller umzusetzen und so das Wachstum anzukurbeln.
Mit der Erhöhung des Spitzensteuersatzes von derzeit 60.000 auf 90.000 Euro wird ein Signal dafür gesetzt, dass Leistung sich lohnt. Die antragslose Familienbeihilfe und die automatische Steuerveranlagung stellen weitere wichtige Schritte hin zu einem service- und bürgerorientierten Staat dar.
Auch der Kampf gegen jene, die unredlich ihr Geld verdienen und Steuerbetrug begehen wird verstärkt. Mit der Übereinkunft zur Konteneinsicht, über die ein unabhängiger Richter entscheiden wird, ist ein Instrument geschaffen worden, das für Gerechtigkeit sorgt und auch wesentlich zum Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismus-Finanzierung beitragen wird.
Im Rahmen einer 2-tägigen Wien-Exkursion besuchten mich zwei Klassen der Landesberufsschule (LBS) Eibiswald im Parlament. Auf der Besuchergalerie des Nationalrates konnte die Gruppe die Diskussion über die heute beschlossene Steuerreform hautnah miterleben.
Neben der Besichtigung der imposanten Räumlichkeiten des Hohen Hauses wie der Säulenhalle oder des historischen Sitzungssaales gab ich meinen Besuchern einen Überblick über die aktuellen politischen Brennpunkte, vom Asylthema bis zur Griechenland-Krise.
(c) ÖVP Klub
Heute als Gast bei katholischen Mittelschulverbindungen: beim Festkommers des Mittelschüler Kartellverbandes (MKV) anlässlich der Übergabe des MKV-Präsidiums im Kuppelsaal der TU Wien. Der MKV hatte und hat sehr starke Persönlichkeiten an der Spitze, die sich für Österreich, für die katholische Kirche und auch gesellschaftspolitisch, etwa in der Bildungspolitik, stark einbringen.
Besonders zu erwähnen ist der scheidende Kartellvorsitzende Staatssekr. a.D. Mag. Helmut Kukacka. Mit viel Kraft hat er den MKV mutig in die neuen Zeiten geführt. Ich bin sehr glücklich, dass er sich in den nächsten zwei Jahren verstärkt seiner Aufgabe als Präsident der Arbeitsgemeinschaft katholischer Verbände (AKV) widmen wird.
Wertefragen in der Gesellschaft brauchen eine starke Lobby und Helmut Kukacka zeigt vor, was engagierte Laien für unsere Kirche leisten können.
Ich danke den bisherigen Amtsträgern Peter Stellnberger, KommR Herwig Hadwiger und Mag. Helmut Kukacka für ihr besonderes Engagement für Österreich und wünsche den neuen Team des MKV mit Walter Gröblinger, Julian Staltner und Dr. Edgar Hauer an der Spitze viel Erfolg!
(c) Philipp Hartberger
Heute habe ich auf Einladung von Bürgermeisterin Waltraud Schwammer an der Feier zum hundertjährigen Bestandsjubiläum der Volksschule Dechantskirchen, die ich von 1966-1970 besucht habe, teilgenommen. Die Volksschule ist nicht nur Bildungszentrum für Kinder, sondern auch Veranstaltungsort und ein Zentrum des Gemeindelebens.
Die bereits 1869 gegründete Volksschule wurde in den Jahren 1914 bis 1916 neu errichtet, nachdem steigende Schülerzahlen ein größeres Platzangebot notwendig gemacht hatten. Aktuell besuchen 75 Schülerinnen und Schüler die Volksschule Dechantskirchen, die von einem siebenköpfigen Pädagoginnen-Team unterrichtet werden.
(c) ÖVP Klub