In den Räumlichkeiten der Hofburg traf ich mich mit dem Botschafter des Königreichs Marokko in Wien, Lofti Bouchaara. Das Verhältnis unserer beiden Länder – bereits seit mehr als 230 Jahren bestehen bilaterale Beziehungen – gestaltet sich kooperativ, auch was die Rücknahme von Flüchtlingen betrifft.

Ähnlich wie Österreich ist Marokko ein Ort internationaler Begegnungen (2012 Syrienkonferenz, 2013 Welt-Städtebund-Gipfel, 2014 2. Weltforum für Menschenrechte, 2016 COP22). Im Dialog der Kulturen und Religionen erwies sich Marokko stets als engagierter Teilnehmer.

Auf wirtschaftlicher Ebene entwickeln sich die Kontakte ebenfalls sehr gut: 2017 stiegen die österreichischen Exporte nach Marokko um 20,6 % auf 137 Millionen Euro an. Hauptexportgüter sind Maschinen, Kraftfahrzeuge, Papier und Baumaterialien. Die Wirtschaftskammer Österreich organisiert alljährlich eine Wirtschaftsmission nach Marokko.

Zum 70. Jubiläum der Österreich-Radrundfahrt endete heute erstmals eine Etappe davon im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Mit Start in Knittelfeld führte die sechste Etappe der diesjährigen Österreich-Radrundfahrt über den Schanzsattel und Ratten ins Joglland, wo in Wenigzell Alexey Lutsenko zum Sieg sprintete.

Auf dieser schwierigen Strecke absolvierten die Sportler knapp 170 Kilometer und über 3.600 Höhenmeter, das sind mehr als bei der Etappe auf den Großglockner. Gemeinsam mit Bürgermeister Herbert Berger und zahlreichen Ehrengästen gratuliere ich den Sportlern zu ihren beeindruckenden Leistungen. Vor Ort traf ich auch Thomas Rohregger, dem ich im Jahr 2008 als Sport-Staatssekretär zum Sieg bei der Österreich-Radrundfahrt gratulieren konnte.

Den Botschafter der Volksrepublik Bangladesch in Wien, Mohammed Abu Zafar, traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Österreich ist mit dem südasiatischen Staat mit 157 Millionen Einwohnern freundschaftlich verbunden. Im Wirtschaftsbereich zeigt sich Bangladesch besonders an österreichischer Expertise und Technologien zur dezentralen, nachhaltigen Energiegewinnung interessiert.

Darüber hinaus wird die Erschließung und Nutzung von Wasserkraft als mögliches, zukünftiges Feld der Zusammenarbeit mit Österreich gesehen. Aktuell sind rund 30 österreichische Firmen in Bangladesch vertreten.

Bangladesch will auf parlamentarischer Ebene enger mit Österreich zusammenarbeiten.

EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker übernahm heute den Bericht der Task Force über die künftige Ausgestaltung der Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips. Nationale Parlamente und die Regionen sollen stärker eingebunden und die Überregulierung massiv gebremst werden. Die Arbeit wird im Herbst fortgesetzt, unter anderem bei einer großen Subsidiaritätskonferenz im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im November in Bregenz. Gemeinsam wollen wir hier erarbeiten, wie die Subsidiarität in der EU besser gelebt werden kann. Eine Europäische Union, die nicht in jeder Detailfrage Regulierungen vorschreibt, sich aber verstärkt um große Themen wie die Sicherheit oder den Außengrenzschutz kümmert.

Die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse der 28 EU-Mitgliedsstaaten und der Beitrittskandidaten diskutierten heute in Wien die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Das zweite große Thema war die künftige Zusammenarbeit der Nationalstaaten mit der Europäischen Union. Bei der Eröffnung der Tagung hob ich hervor, dass das Projekt Europäische Union nur gelingen kann, wenn sowohl nationalstaatliche Politiker als auch Europapolitiker gemeinsam daran arbeiten, die EU bürgernäher zu machen. Weniger Regulierung und Vorschriften einerseits und andererseits eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, seien Schlüsselaufgaben dabei.

Die Video-Aufzeichnung der Konferenz finden Sie hier: www.youtube.com/watch?v=IhakKlzQVAA

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

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