Eine kubanische Delegation, angeführt von Botschafter Juan Antonio Palacios Fernández und Morlote Rivas, Abgeordneter und Vorsitzender der Freundschaftsgruppe für die Beziehungen zwischen dem kubanischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten, traf ich zu einem Arbeitsgespräch.

Kuba strebt mit der Europäischen Union aber auch mit Österreich eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen in allen Bereichen an. So konnte etwa im Kultur- und Bildungsbereich eine engere Zusammenarbeit erreicht werden: Eine Ballettkooperation bahnt sich zwischen dem kubanischen Nationalballett und dem Europaballett St. Pölten an.

Vorzeigeprojekt bilateraler Kulturzusammenarbeit ist die Orchesterschule Lizeum Mozartiano in Havanna, eine Initiative der Internationalen Stiftung Mozarteum zur Ausbildung von Orchestermusikern und Förderung der klassischen europäischen Musik. Im Oktober wird das 4. Mozartfestival in Havanna stattfinden.

Mit der Botschafterin Polens in Wien Mag. Jolanta Roza Kozlowska traf ich zu einem Arbeitsgespräch in den Räumlichkeiten des ÖVP-Parlamentsklubs zusammen. Im Vordergrund standen die Schwerpunkte des aktuellen österreichischen EU-Ratsvorsitzes.

Die Beziehungen unserer beiden Länder sind traditionell sehr gut. Österreich zählt zu den Top-10 Investoren im Land, die Investitionen schufen über 40.000 Jobs. Mit einer polnischen Wirtschaftsdelegation, die im Herbst auch die Steiermark besuchen wird, sollen diese wirtschaftlichen Kontakte ausgebaut werden.

Im Interview mit dem französischen TV-Sender ‚France 24‘ habe ich die erfolgreiche Arbeit der Bundesregierung in den Bereichen Sicherheits- und Migrationspolitik betont.

Im Rahmen der EU-Konferenz der „Directors and Experts of Better Regulation“ berichtete ich den rund 100 Expertinnen und Experten aus allen EU-Mitgliedstaaten sowie den EU-Institutionen über die Arbeit der der EU-Taskforce „Subsidiarität, Proportionalität und weniger, aber effizienteres Handeln“. Im Fokus der Überlegungen standen vor allem die Vermeidung von Überregulierung und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Neue Rechtsvorschriften sollen daher in Zukunft einfacher, klarer, effektiver und berechenbarer für Unternehmen, Arbeitnehmer und Bürger sein. Den Gesetzgebungsprozess von EU-Vorschriften besser und nachhaltiger zu gestalten ist deshalb auch eine der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes – das hat auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck betont.