Anlässlich des Internationalen Tag des Parlamentarismus, organisierten das United Nations Office of Counter Terrorism, OSCE Parliamentary Assembly und Parliamentary Assembly of the Mediterranean gemeinsam eine virtuelle Veranstaltung zur Rolle der Parlamentarier bei der Terrorismusbekämpfung im Rahmen der COVID-19 Pandemie. Als Vorsitzender zweier Parlamentarischer Versammlungen, hatte ich die Ehre am Beginn einige Worte an die Mitglieder zu richten:

COVID-19 hat die Behörden weltweit beschäftigt und ihre Aufmerksamkeit auf die Bekämpfung der Pandemie gerichtet. Terroristische Gruppen bleiben dennoch aktiv und die Krise bietet ihnen einen fruchtbaren Boden, um ihre Online-Propaganda zu verstärken, neue Angriffe zu planen, Rekrutierungsoperationen zu verstärken, Minderheiten zu stigmatisieren und falsche sowie diskriminierende Informationen zu verbreiten. Vor diesem Hintergrund ist es von größter Bedeutung, dass Parlamentarier vereint arbeiten, um Terrorismus und gewalttätigem Extremismus weiterhin entgegenzuwirken.

Die kubanische Botschafterin in Wien Loipa Sánchez Lorenzo traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit unserer Länder – wie etwa auf parlamentarischer Ebene.

Kuba strebt mit der Europäischen Union aber auch mit Österreich eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen in allen Bereichen an. Kuba leide in der COVID-Zeit sehr unter der Blockade der USA, klagte die Botschafterin.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer besuchte die Bezirkshauptstadt Hartberg sowie die Marktgemeinden Pöllau und Ilz, um die Verantwortlichen im Gemeinderatswahlkampf zu unterstützen. Gemeinsam mit den Bürgermeistern Marcus Martschitsch, Johann Schirnhofer und Rupert Fleischhacker besichtigten wir aktuelle Projekte wie die weitere wirtschaftliche und touristische Belebung der Hartberger Innenstadt, in Pöllau den Ausbau der Neuen Mittelschule und die Sanierung des Rathauses sowie in Ilz die Sanierung des Gaulhofer-Hauses und die Neuerrichtung der Musikschule und des Musikerheimes.

In den Gesprächen war die sehr gute Stimmung für die Volkspartei im Hinblick auf die Gemeinderatswahl am Sonntag spürbar. Daher meine Bitte: Gehen Sie zur Wahl und unterstützen Sie die Liste 1 – ÖVP in Ihrer Gemeinde mit Ihrer Stimme!

Heute traf ich die stellvertretenden Botschafter der Länder der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn) zu einem Arbeitsfrühstück in der tschechischen Botschaft. Zentrale Themen waren die Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit unserer Länder – wie etwa auf parlamentarischer Ebene.

Unsere Länder verbindet nicht nur die gemeinsame Vergangenheit und die geografische Nähe, sondern auch gemeinsame Interessen wie eine geordnete Flüchtlingspolitik mit gesicherten EU-Außengrenzen sowie eine bessere Einbindung der nationalen Parlamente in die Arbeit der EU.