16. Oktober 2019: Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU)

Bei der 141. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Belgrad vom 13 – 17. Oktober wurde ich zum Vorsitzenden der „Hochrangigen Beratungsgruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigen Extremismus“ gewählt. Diese Beratungsgruppe, der 20 Parlamentarier/innen aus den 179 Mitgliedstaaten der IPU sowie Experten der UNO angehören, unterstützt regionale Parlamente wie die Staaten in der Sahelzone in ihrem Kampf gegen Terrorismus.

Für die beiden nächsten Jahre stehen der Gruppe für diese globale Strategie zur Terrorismusbekämpfung 5 Millionen US-Dollar zur Verfügung, um konkrete nationale und regionale Aktionspläne zu erstellen. Die Zusammenarbeit mit Universitäten, den großen Religionsgemeinschaften und Nichtregierungsorganisationen sowie der Aufbau einer umfassenden WEB-Datenbank für alle Parlamente zählen neben der Übernahme von UNO Resolutionen in nationalstaatliches Recht zu den Projekten, an denen die hochrangige Beratungsgruppe arbeitet.

Mit IPU-Präsidentin Gabriela Cuevas Barron

10. Oktober 2019: Bezirkskandidat/innen für die Landtagswahl präsentiert

Im Rahmen einer Bezirkskonferenz mit ÖVP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg wurden die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖVP im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld für die Landtagswahlen am 24. November 2019 vorgestellt. Diese wurden zuvor von den jeweiligen ÖVP-Teilorganisationen nominiert.

Die Stimmung unter den Gemeindevertretern und Funktionären ist nach den erfolgreichen Nationalratswahlen außerordentlich gut. Schließlich ist die Oststeiermark österreichweit der einzige Regionalwahlkreis mit drei ÖVP-Grundmandaten und der Bezirk Hartberg-Fürstenfeld ist mit einem Zugewinn von mehr als 10 Prozent bester steirischer Bezirk und österreichweit unter den Top 5. In diesem Sinne wollen wir auch bei der Landtagswahl deutlich zulegen.

Angeführt wird die ÖVP-Bezirksliste für die Landtagswahl vom allseits geschätzten Landtagsabgeordneten und geschäftsführenden Bezirksparteiobmann Hubert Lang aus Pöllauberg, der seit 2010 die Region in Graz vertritt. Die aus Großwilfersdorf stammende Schuldirektorin Ing. Karin Kohl folgt an zweiter Stelle der Kandidatenliste, der Landesobmann der Jungen ÖVP, LAbg. Lukas Schnitzer aus Hartberg an 3., danach die junge Fürstenfelder Unternehmerin und Rauchfangkehrermeisterin Kerstin Fladerer, hinter ihr ÖAAB-Bezirksobmann und bewährter Arbeitnehmervertreter Franz Haberl aus Ottendorf. Platz 6 nimmt die engagierte Personalvertreterin Susanne Fabian aus Bad Blumau ein, gefolgt vom Seniorenbundvertreter Florian Kohlhauser aus St. Johann in der Haide. Komplettiert wird die Liste mit der Studentin Lisa-Marie Sidertis aus Burgau.

Mit diesen 8 Kandidatinnen und Kandidaten, davon 4 Frauen und einem Durchschnittsalter von 45 Jahren (jüngste Kandidatin 22 Jahre, ältester Kandidat 68 Jahre), sind alle Bevölkerungsgruppen und Regionen des Bezirkes auch entsprechend repräsentiert.

Der Listenerstellungsprozess wird mit einer Sitzung des ÖVP-Landesparteivorstandes abgeschlossen. Dort wird die Wahlkreisliste, die sich aus den Bezirkslisten von Hartberg-Fürstenfeld, Südoststeiermark und Weiz zusammensetzt sowie die Landesliste beschlossen.

8. Oktober 2019: Rückblick auf Nationalratswahl

Die Oststeiermark ist der einzige Wahlkreis der Steiermark mit drei Grundmandaten nach den Nationalratswahlen 2019. Hartberg-Fürstenfeld ist mit einem Zugewinn von mehr als 10 Prozent bester steirischer Bezirk und österreichweit Top 5. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat heute die zehn Abgeordneten der Steirischen Volkspartei vorgestellt.

24. September 2019: Besuch aus der Oststeiermark in Wien

Auf Initiative des neuen slowakischen Honorarkonsuls für Steiermark und Kärnten Prof. Fritz Sperl, einem gebürtigen Großhartmannsdorfer (Gemeinde Großsteinbach), lud der slowakische Botschafter Peter Misik eine Delegation oststeirischer Bürgermeister und Verantwortungsträger zu einem Empfang in die slowakische Botschaft in Wien ein.

Im Anschluss daran ging es noch in die Hofburg, wo die Gruppe die aktuellen Sitzungsräume von National- und Bundesrat während der Sanierung des Parlamentsgebäudes besichtigen konnte. Anschließend blieb Zeit für einen gemeinsamen Gedankenaustausch in den Räumlichkeiten des ÖVP-Parlamentsklubs, wo ich über die letzten Entwicklungen im Nationalratswahlkampf informieren konnte.