Die ÖVP hat die bestqualifizierten Kandidatinnen für das Amt der Rechnungshofpräsidentin nominiert. Das konnte ich heute bei meinem Besuch im burgenländischen ÖVP-Landtagsklub, in Eisenstadt erläutern. Sowohl Helga Berger als auch Margit Kraker verfügen nicht nur über beste fachliche Eignung, sondern auch über große Erfahrung auf Bundes- und Landesebene. Das ist wichtig, denn nur 40 Prozent der Prüfberichte betreffen den Bund, der überwiegende Teil die Gebarung der Bundesländer und Städte.

Weitere Themen in Eisenstadt: die laufenden Finanzausgleichsverhandlungen und die aktuelle Asyl- und Sicherheitspolitik.

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Bei der erweiterten Bürgermeister- und Ortsparteiobleutekonferenz der ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld konnten wir diesmal Gesundheitslandesrat Mag. Christopher Drexler begrüßen. Der Landesrat betonte in seinem Vortrag zur aktuellen Entwicklung im Gesundheits- und Sozialbereich die Notwendigkeit einer großen Strukturreform, um die Gesundheitsversorgung für alle Steirerinnen und Steirer – ob im Zentralraum oder den Regionen – nachhaltig abzusichern.

Im Rahmen der Konferenz diskutierten wir auch die wichtigsten Vorhaben auf Bezirks- und Gemeindeebene für das zweite Halbjahr 2016. Neben Initiativen im Bereich der Ortsgruppen sowie in der Medienarbeit ist im Herbst eine große Bezirkskonferenz mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer geplant.

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Im Rahmen einer Wien-Woche sind die beiden 4. Klassen der Neuen Mittelschule (NMS) Fehring aktuell in der Bundeshauptstadt unterwegs. Auf dem Programm stand für die Gruppe aus der Südoststeiermark auch ein Besuch im Herzen der österreichischen Innenpolitik: Dem Parlament. Es freute mich daher ganz besonders, die Schülerinnen und Schüler mit ihren Lehrkräften im Hohen Haus zu begrüßen und ihnen die Aufgaben und den Alltag eines Abgeordneten näherzubringen. Abgerundet wurde der Besuch mit einer Führung durch das Parlamentsgebäude, wo vor allem der historische Sitzungssaal mit seiner prachtvollen Einrichtung meine jungen Gäste zum Staunen brachte.

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Heute war der neu entsendete Botschafter der Republik Kuba, Juan Antonio Fernández Palacios, auf Antrittsbesuch bei mir im ÖVP-Parlamentsklub. Dabei haben wir über die aktuellen politischen Entwicklungen in Kuba, die Öffnung gegenüber den USA sowie über den Ausbau der Beziehungen unser beider Länder gesprochen. Im heurigen Jahr feiern wir das 70-jährige Bestehen der hervorragenden diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und Österreich, die wir weiter stärken wollen – auch auf parlamentarischer Ebene.

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Mit der CDU Lengede konnte ich heute Besuch aus Deutschland im Parlament begrüßen. Angeführt vom Vorsitzenden Michael Kramer besichtigte die 43-köpfige Gruppe aus dem Bundesland Niedersachsen alle historischen Räumlichkeiten. Anschließend gab ich im Rahmen eines Gespräches im ÖVP-Parlamentsklub einen Einblick in die aktuellen innenpolitischen Entwicklungen in Österreich.

Die Gemeinde Lengede wurde im Jahr 1963 durch das Grubenunglück von Lengede weltweit bekannt. Die kaum noch für möglich gehaltene Rettung elf eingeschlossener Bergleute nach 14 Tagen ging als Wunder von Lengede in die Geschichte ein.

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