Zum zweiten Mal luden wir als ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld zum Neujahrsempfang ein, diesmal im Schloss Burgau. In meiner Begrüßung umriss ich die Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2016, wo zwei Wahlen (Landwirtschaftskammer und Bundespräsident) anstehen und ging auf aktuelle Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise ein, wo eine Lösung gefunden wurde, die den Menschen viele Sorgen und Ängste nimmt.

Viele Bürgermeister, Funktionäre und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens – insgesamt über 60 – folgten der Einladung. Allen voran Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, der in seinen Grußworten vor allem den Mitgliedern der Einsatzorganisationen für ihr Engagement dankte. So waren etwa für das Rote Kreuz Bezirksstellenleiter Dir. Michael Gruber und Bezirksgeschäftsführer Martin Reich aus Fürstenfeld, für die Feuerwehr Bereichsfeuerwehrkommandant Hartberg OBR Johann Hönigschnabl und Stellvertreter Bgm. BR Thomas Gruber sowie für die Polizei Bezirkskommandant-Stellvertreter ChefInsp Herbert Csecsinovits anwesend. Darüber hinaus wurde der Kameradschaftsbund durch die Bezirksobleute Walter Schragen (Fürstenfeld) sowie Josef Zingl (Hartberg) und Stellvertreter DI Josef Krutzler vertreten und die Blasmusik durch den Obmann des Blasmusikbezirksverbandes Fürstenfeld, Ing. Karl Hackl.

Neben zahlreichen Medienvertretern nahmen auch Bezirkshauptmann Mag. Max Wiesenhofer und Landesrat a.D. Erich Pöltl am Neujahrsempfang teil. LAbg. Lukas Schnitzer hob in seinen Ausführungen den hohen Anteil an Jung-Gemeinderäten hervor, LAbg. Hubert Lang dankte für die engagierte Mitgestaltung des unmittelbaren Lebensraums in der Region. Stellvertretend für die vielen anwesenden Bürgermeister (wie etwa Werner Gutzwar, Fürstenfeld und Karl Pack, Hartberg) erläuterte Hausherr Bgm. Gregor Löffler die erfolgreiche Entwicklung der Marktgemeinde Burgau. Landwirtschafts-Bezirkskammerobmann Johann Reisinger wies auf die Bedeutung der Kammerwahl am 31. Jänner für die Zukunft der bäuerlichen Bevölkerung hin.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

Heute besuchten mich der Vorsitzende der parlamentarischen Gruppe Armenien-Österreich im armenischen Parlament, Herr Vahram Baghdassarian, der Vorsitzende der Kommission für auswärtige Angelegenheiten im armenischen Parlament, Herr Artak Zakaryan und der Advisor to the chairman of the National Assembly, Herr Gagik Martirosyan. Wir sprachen über die aktuelle Lage in Armenien, Flüchtlingsströme und über Möglichkeiten der parlamentarischen Zusammenarbeit.

V.l.n.r.: Gagik Martirosyan, Vahram Baghdassarian, Reinhold Lopatka, Artak Zakaryan
(c) ÖVP Klub

Unter der Prämisse „Unsere Werte. Unser Weg. Wie wir leben wollen.“ ist der ÖVP-Parlamentsklub mit einer Klausur im oberösterreichischen Bad Leonfelden ins Jahr 2016 gestartet. Dabei haben Abgeordnete und Mitglieder des Regierungsteams die wesentlichen Schwerpunkte für das heurige Arbeitsjahr thematisiert: Die Bewältigung der Flüchtlingsfrage, Reformen im Sozialsystem sowie auch Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Wirtschaft und Arbeit.

Zudem hat unser Bundespräsidentschaft Dr. Andreas Khol einmal mehr gezeigt, dass er der beste Mann für das höchste Amt im Staat ist. Denn er ist nicht nur ein exzellenter Verfassungsjurist mit internationaler und politischer Erfahrung – Andreas Khol ist auch Patriot und Verbinder über Generationen- und Parteiengrenzen hinweg.

(c) ÖVP-Klub/ Sabine Klimpt

(c) ÖVP-Klub/ Sabine Klimpt

Gemeinsam mit LAbg. Hubert Lang gab ich einen Ausblick auf die wichtigsten Arbeitsschwerpunkte der ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld im neuen Jahr 2016. Mit der Landwirtschaftskammerwahl am 31. Jänner steht die erste große Herausforderung bereits unmittelbar bevor. Der Bauernbund geht im Bezirk mit einem starken und ausgeglichenen Team in die Wahl, angeführt von Johann Reisinger. Aber auch für die Bundespräsidentenwahl im April hat die ÖVP mit Andreas Khol einen Kandidaten nominiert, der mit seinen Fähigkeiten die beste Wahl für dieses Amt ist.

Die 30 Personen umfassende Bezirksliste für die Kammerwahl wird von Johann Reisinger angeführt, auf der Wahlkreisliste Oststeiermark für die Wahl in die Landeskammer wird Reisinger hinter Landwirtschaftskammer-Vizepräsidentin Maria Pein den zweiten Platz einnehmen. Ziel ist es, das Ergebnis der letzten Wahl trotz erschwerter Rahmenbedingungen zu halten – der Bauernbund kam im Bezirk Hartberg auf knapp 85 Prozent der Stimmen und 14 von 15 Mandate (das beste Ergebnis der Steiermark), in Fürstenfeld auf knapp 80 Prozent und 13 Mandate. Dies soll mit einem breit aufgestellten Team, das die verschiedenen Produktionssparten sowie alle Generationen und Regionen des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld repräsentiert, erreicht werden.

Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Bundespräsidentenwahl im April dar: Andreas Khol hat als Nationalratspräsident gezeigt, dass er überparteiliche Funktionen verantwortungsvoll ausführt. Gerade in unsicheren Zeiten brauchen wir einen Bundespräsidenten, der Sicherheit und Kompetenz vorlebt. Andreas Khol ist kein Schönredner, sondern steht für klare Worte. Ein Mensch mit Ecken und Kanten, geprägt von bürgerlichen Werten. Zugleich ist er weltoffen, denkt europäisch und international.

Weiterhin im Fokus wird im Jahr 2016 die Flüchtlingsthematik stehen: Gelingt keine Lösung auf europäischer Ebene, braucht es nationale Maßnahmen. Dazu gehören der Schutz der eigenen Grenzen sowie eine Obergrenze. Auch die von der ÖVP auf den Tisch gelegten konkreten Vorschläge zu Asyl auf Zeit und Begrenzungen beim Familiennachzug sowie Verschärfungen bei der Mindestsicherung müssen rasch umgesetzt werden. Straffällig gewordene Asylwerber sollen vom Recht auf Asyl ausgeschlossen werden.

2016 ist aber auch ein Jahr, wo in der Vergangenheit beschlossene Reformen spürbar werden – wie etwa die Steuerreform. Diese entlastet die Menschen insgesamt um mehr als fünf Milliarden Euro – im Durchschnitt bleibt damit jedem Steuerzahler jährlich um 1.000 Euro mehr pro Jahr am Konto. In Zukunft gilt es weiterhin, durch eine aktive Standortpolitik Arbeitsplätze zu sichern sowie neue zu schaffen und so die Region weiter zu stärken.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

Die diesjährige Landfrauentagung der Steirischen Frauenbewegung unter dem Motto „Fremd sein“ widmete sich den Auswirkungen der aktuellen Flüchtlingsthematik. In meinem Vortrag zum Thema „Herausforderungen der großen Flüchtlingskrise“ betonte ich, dass die Krise nur auf europäischer Ebene gelöst werden kann – durch eine bessere Sicherung der Außengrenzen und eine gerechtere Verteilung.

In zwei Seminartagen im Steiermarkhof in Graz wurden mit zahlreichen Akteuren aus dem Flüchtlings- und Integrationsbereich sowie direkt Betroffenen Probleme, Erfahrungen und Lösungsansätze diskutiert.

(c) Foto Fischer