Gestern und heute fand – erstmals virtuell – die 5. IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen statt. Die Weltkonferenz sollte heuer ursprünglich in Wien stattfinden. Aufgrund der COVID-19 Pandemie wurde die physische Konferenz auf 2021 verschoben. Auf dem Programm des Welttreffens standen Herausforderungen wie COVID-19, die Klimakrise sowie die Rolle von Parlamenten im 21. Jahrhundert.

Ein weiteres Thema war die globale Terrorismusbekämpfung und die Perspektive der Opfer von Terrorismus. In meiner Rede als Vorsitzender der IPU High-level-Arbeitsgruppe gegen Terrorismus und Extremismus betonte ich dazu, dass es in unserer gemeinsamen Verantwortung liegt, dafür zu sorgen, dass kein Opfer allein gelassen oder vergessen wird und angemessene Unterstützung erhält.

Mit dem Botschafter der Republik Kosovo Lulzim Pllana besprach ich den Status unserer bilateralen Beziehungen, eine vertiefte Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene sowie die Beziehungen des Kosovo mit der EU insgesamt. Ein weiteres Thema war die Bewältigung der aktuellen Coronakrise.

Die bilateralen Beziehungen unserer beiden Länder sind ausgezeichnet. Österreich ist mit über 250 Millionen Euro der viergrößte Investor im Kosovo; rund 2.500 Arbeitsplätze hängen an diesen Investitionen. Darüber hinaus unterstützt Österreich die Republik Kosovo bei der Aufnahme in internationale Organisationen.

Die letzten beiden Tage traf sich das PrepCom der IPU für intensive Vorbereitungen für den virtuellen Teil der 5. Weltkonferenz der Parlamente, welches am 19. und 20. August stattfinden wird. Neben der Finalisierung einer starken Deklaration, wurden auch die weiteren Schritte für die Organisation des physischen Teils der Konferenz in 2021 in Wien besprochen. Wir sind sehr froh, dass wir uns sowohl virtuell – um eine starke Message auch und vor allem in Krisenzeiten zu senden – als auch persönlich treffen, um die parlamentarische Arbeit unter dem Schirm der Inter-Parlamentarischen Union und den Vereinten Nationen zu stärken.

Die Bürgermeister/innen und Vizebürgermeister/innen aus dem Bezirk Hartberg-Fürstenfeld folgten der Einladung von Bezirkshauptmann Mag. Max Wiesenhofer zur gemeinsamen Angelobungsfeier in die Stadtwerke-Hartberghalle. Nach dem Festreferat von Landesamtsdirektor-Stellvertreter Hofrat Mag. Wolfgang Wlattnig folgte die feierliche Vereidigung der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus den 36 Gemeinden des Bezirkes. Mich freut es, dass 30 der 36 Bürgermeister/innen aus den Reihen der ÖVP kommen. Darunter auch Andrea Kohl (Bad Blumau), die neben Waltraud Schwammer (Dechantskirchen) die zweite Bürgermeisterin im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld ist. Darüber hinaus gibt es in Fürstenfeld mit Sabine Siegel erstmals eine Vizebürgermeisterin.

Durch diese gemeinsame Angelobung soll auch der Gemeinschaftssinn der Gemeindevertreter/innen im Bezirk verstärkt werden. Ich wünsche den neuen beziehungsweise wiedergewählten Verantwortungsträgern viel Erfolg bei ihrer Arbeit für die Gemeinden und ihre Bürgerinnen und Bürger!