In der dieser Woche kam die parlamentarische Freundschaftsgruppe Österreich-Großbritannien mit Obmann Martin Engelberg an der Spitze zu ihrer ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Besonders freute es mich, dass der Botschafter Großbritanniens Leigh Turner an der Sitzung teilnahm und uns einen spannenden Einblick in aktuelle Entwicklungen auf der Insel gab, wie etwa der Stand der Brexit-Verhandlungen.

Die Beziehungen auf bilateraler und wirtschaftlicher Ebene sind sehr eng. Eine ständig steigende Bedeutung hat hier der Tourismus: So konnten bei der Zahl an Ankünften und Nächtigungen britischer Touristen in Österreich neue Höchstwerte erreicht werden. 2017 gab es 941.100 Ankünfte (+2,3% im Vergleich zum Vorjahr) und über 3,7 Mio. Nächtigungen (+0,9%). Großbritannien liegt damit bei den Nächtigungen an 4. Stelle, bei den Ankünften an 5. Stelle. Mehrheitlich betrifft dies den Schitourismus, die höchste Wachstumsrate verzeichnet aber der Wander- und Sommertourismus.

Eine Aussprache von Abgeordneten aus National- und Bundesrat mit der Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments, angeführt von EP-Präsident Antonio Tajani, bildete den Auftakt für unsere EU-Präsidentschaft. Der Schwerpunkt des Gesprächs lag auf den Prioritäten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 2018. In meiner Wortmeldung merkte ich kritisch an, dass die Subsidiarität auf europäischer Ebene nicht so gelebt wird, wie es sein sollte. Als Beispiele führte ich überschießende Regelungen wie bei der geplanten Trinkwasserrichtlinie oder von der EU-Kommission zu wenig beachtete Subsidiaritätsrügen durch nationale Parlamente an.

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Die Ehre, bei zwei besonderen Veranstaltungen die Festrede halten zu dürfen, wurde mir zuletzt zuteil. Zum einen bei der christlichen Studentenverbindung Wingolf zu Wien, die ihr 90. Stiftungsfest feierte. Die zweite Festrede hielt ich beim 154. Stiftungsfest der akademischen Verbindung Austria Innsbruck, die seit dem Jahre 1864 existiert und damit die älteste Verbindung im Österreichischen Cartellverband (ÖCV) ist. Zwei große Festkommerse, die mir noch lange in Erinnerung bleiben werden.

Anlässlich des Bereichsfeuerwehrtages war ich in Schäffern zu Gast. Bürgermeister und Bereichsfeuerwehrkommandant Thomas Gruber konnte hier Teilnehmer aus dem gesamten Feuerwehrbereich Hartberg begrüßen. Beim Bereichsleistungsbewerb am Festhallengelände stellten die Feuerwehrmänner- und Frauen ihr Können unter Beweis. Im Rahmen des Bereichsfeuerwehrtages dankte ich den Feuerwehrmännern- und Frauen für ihren Einsatz für die Bevölkerung. Gerade im Sommer mit ständig auftretenden Unwettern, wo aktuell auch die Region um Schäffern besonders betroffen ist, wird die Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren für unsere Gesellschaft besonders veranschaulicht. Allein am 1. Juni waren im Feuerwehrbereich Hartberg 32 Feuerwehren mit 89 Fahrzeugen und 579 Mann im Einsatz, die 191 Schadenslagen abarbeiteten. Schließlich lebt die Gesellschaft von Menschen, die mehr tun, als ihre Pflicht ist!

Unser Klub konnte mit Bundeskanzler Sebastian Kurz eine erste sehr erfolgreiche Halbjahresbilanz ziehen. Seit der Angelobung der neuen Bundesregierung am 18.12.2017 konnten eine Reihe an wichtigen Vorhaben auf Schiene gebracht werden, wie der Familienbonus, die Neuregelung der Mindestsicherung und als jüngstes Vorhaben eine flexible Arbeitszeit im Sinne von Arbeitnehmern und Unternehmern.

Foto (c) ÖVP-Klub/Sabine Klimpt