Gestern informierten mich Vertreter der kurdischen Plattform in Österreich, angeführt von Dr. Ali Mazoudji über die dramatische Lage in Afrin (Syrien). Die Plattform wurde von kurdischen Vereinen und Organisationen in Österreich zur Unterstützung der Stadt Afrin gegründet. Thema des Gespräches war die Militäroperation „Olivenzweig“ der türkischen Armee gegen den kurdischen Kanton Afrin.

Die Kurden waren ein verlässlicher Partner in Kampf gegen den „Islamischen Staat“ und haben auch entscheidend zur Niederlage der Terrormiliz beigetragen. Unsere Haltung im Konflikt um Afrin ist klar – eine Waffenruhe, die Sicherstellung der humanitären Versorgung und die Wahrung der Menschenrechte haben für uns oberste Priorität, das habe ich in dem Gespräch auch festgehalten.

Wir werden versuchen im Parlament eine Erklärung aller Parlamentsparteien zu verabschieden, um so die berechtigten Anliegen der Kurden zu unterstützen.

Algerien ist für Österreich der drittwichtigste Markt am afrikanischen Kontinent. Im 1. Halbjahr 2017 konnten die Exporte um 35% gesteigert werden, 70 österreichische Unternehmen unterhalten Repräsentanten in Algerien. Darüber und über die parlamentarische Zusammenarbeit habe ich mit Botschafter-Stellvertreter Nassim Mokrani ein ausführliches Gespräch geführt.

Seit 1983 ist Kwang Sop Kim der Botschafter von Nordkorea in Österreich. Österreich und Nordkorea trennt sehr viel, vor allem unser absolutes Nein zur Nutzung von Atomwaffen und die Achtung der Menschenrechte. Das habe ich dem Botschafter in unserem Gespräch auch deutlich gemacht.

Kuba strebt mit der Europäischen Union aber auch mit Österreich in vielen wichtigen Bereichen wie Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft eine engere Zusammenarbeit an. Darüber informierte mich Botschafter Juan Antonio Palacios Fernández in einem Arbeitsgespräch.

Gestern diskutierte ich im Haus der Europäischen Union in Wien gemeinsam mit dem ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament Othmar Karas, dem Nationalratsabgeordneten Jörg Leichtfried, der Kommunikationsberaterin Heidi Glück, Sonja Puntscher-Riekmann (Universität Salzburg) und Verica Trstenjak (Universität Wien) über das Thema „Die europäische Demokratie – Grenzen und Möglichkeiten des Europäischen Parlaments“, das auch das Dissertationsthema von Othmar Karas ist. Unter den vielen Zuhörerinnen und Zuhörern waren auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Edgar Mayer, der Vorsitzende des EU-Ausschusses des Bundesrates.